Möller zum Anschlag auf den BVB

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ Mit diesem Satz sekundierte die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/die Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, auf dem vorläufigen Höhepunkt der Asylkrise dem „Wir schaffen das!“ der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beide beschönigten mit diesen Aussagen von unglaublichen Naivität die drastischen Folgen der unkontrollierten Zuwanderung hunderttausender Menschen aus dem islamischen Kulturraum. Die AfD hatte hingegen frühzeitig vor diesen Folgen gewarnt und wurde hierfür mit Rassismusvorwürfen belegt.

Die Zeit hat der AfD jedoch schnell recht gegeben:

2016 erlebte Europa einen dramatischen Anstieg an islamistischen Terroranschlägen, der ohne die Blindheit von Staatsführung, Altparteien, Kirchen und Gewerkschaften für die Gefahren massiver islamisch geprägter Zuwanderung so nie möglich gewesen wären. Anschläge wie der mutmaßliche islamistische Terrorakt auf die Fußballer von Borussia Dortmund sind keine Ausnahme mehr. Diejenigen, die für diese Entwicklung die Schuld tragen, indem sie unser einstmals sicheres Land durch unkontrollierte Zuwanderung destabilisiert haben, versuchen sich nun mit der Floskel rauszureden, dass der Terror zum Lebensrisiko des 21. Jahrhunderts gehöre (SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz). Doch das stimmt nicht, jedenfalls nicht in Europa und nicht in Deutschland. Denn der islamistische Terror ist nicht hier entstanden, sondern wurde von den Funktionsträgern von SPD, CDU, Linken und Grünen faktisch durch die Politik der offenen Grenzen importiert. Diesen Terrorimport kann man daher auch stoppen und rückgängig machen. Man kann Islamisten bei entsprechendem politischen Willen zum Teil die Staatsbürgerschaft entziehen, man kann sie ausweisen, man kann ihre Brutstätten, die Moscheen, schließen und islamistische Prediger durch entsprechenden Verfolgungsdruck aus dem Land jagen.

Konsequente Rechtsstaatlichkeit wird von den Mainstreammedien bewusst und manipulativ als Kaltherzigkeit und Unmenschlichkeit diffamiert. Man erkennt das daran, dass die Kameras zwar die Tränen abzuschiebenden Ausländer, am besten von Kindern, einfangen und verbreiten, nicht jedoch die Bilder von den Toten des islamistischen Terrors vom Breitscheidplatz oder der Opfer der durch die offenen Grenzen stark gestiegenen Kriminalität. Diesen manipulativen medialen Druck muss eine Regierung aushalten und die richtigen Entscheidungen fällen und durchsetzen können. Angela Merkel (CDU), Martin Schulz, Heiko Maas (SPD) und Horst Seehofer (CSU) werden das nicht. Statt den Terror zu bekämpfen, konzentrieren sie sich lieber darauf, die Verbreitung von Fakten und Meinungen in den sozialen Medien zu unterdrücken, während die etablierte Presse weiter ungehemmt als Sprachrohr des Establishments die öffentliche Meinung manipulieren darf.

Die Wähler haben in diesem Jahr die Chance, sich von dieser Politik und ihren Folgen zu befreien. Dazu zählen auch Anschläge wie der auf den BVB. Die Frage ist nur, ob genügend Menschen, die zum Teil jahrzehntelang gewohnheitsmäßig bestimmte etablierter Parteien gewählt haben, bis zum September die Manipulationen des politisch-medialen Komplexes durchschauen und die richtigen Konsequenzen daraus ziehen.

Stefan Möller, AfD-Landtagsabgeordneter und Sprecher der AfD Thüringen