Stefan Möller zum Justizausschussvorsitzenden gewählt

In der heutigen Sitzung des Justizausschusses des Thüringer Landtags haben die Ausschussmitglieder den AfD-Abgeordneten Stefan Möller zum Ausschussvorsitzenden gewählt. Stephan Brandner war bis zu seiner Wahl in den Deutschen Bundestag der Ausschussvorsitzende gewesen. Das Vorschlagsrecht für die Nachwahl lag bei der AfD-Fraktion, die ihren Parlamentarischen Geschäftsführer Stefan Möller vorschlug. Entgegen dem Vorschlagsrecht und allen parlamentarischen Gepflogenheiten war Möller am 27. Oktober bei einer ersten Wahl nicht gewählt worden.

Dazu sagt Stefan Möller:

„Heute ist ein guter Tag für den Thüringer Parlamentarismus. Ich bin sehr froh, dass die politische Vernunft am Ende gesiegt hat, und freue mich auf die Arbeit als Ausschussvorsitzender. Die AfD-Fraktion wird nun auch einen Wahlvorschlag für den Richterwahlausschuss in das Plenum nächste Woche einbringen.“