Höcke: Der Genosse aus der Gosse
„Der Mann, der in Thüringen für die rigide Corona-Maßnahmenpolitik verantwortlich ist, glaubt sich mit Gossensprache bei den Sportfreunden in Oberhof anbiedern zu können,“ kommentiert Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Thüringen eine Aussage Bodo Ramelows, die er über Lautsprecher in > mehr...
Möller: Migrationsproblematik wird nicht allein durch einen neuen Verwaltungsapparat gelöst
Der Debatte um ein Landesamt für Migration in Thüringen erteilt der Sprecher für Migrationspolitik der AfD-Fraktion Thüringen, Stefan Möller, eine klare Absage: "Nur eine konsequente Beseitigung von Fehlanreizen für die Zuwanderung ins Sozialsystem kann mit einer Durchsetzung von Ausreisepflichten > mehr...
Cotta: Verwaltungsrat des ZDF ist offenbar nur zum ‚Abnicken‘ da
Wie die Deutsche Presseagentur meldet, fordert der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts und Mitglied im Verwaltungsrat des ZDF, Dr. Reiner Haseloff, mehr Transparenz von öffentlich-rechtlichen Sendern zur Bezahlung außertariflicher Beschäftigter und zu Produktionskosten. Dazu sagt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jens > mehr...
Laudenbach: Die Innenstädte brauchen keine Krisengipfel, sondern Planungssicherheit und gute Standortbedingungen
Zum heute stattfindenden Krisengipfel in Gotha, der sich mit der Verödung und dem Aussterben der Innenstädte befasst, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dieter Laudenbach, fest: „Die bundespolitisch verursachten und von den Ländern mitgetragenen Krisen fungieren in den strukturschwachen > mehr...
Hoffmann: Richtlinie zur Auszahlung von Härtefallhilfen für Tierheime endlich umsetzen
Die von Ministerin Heike Werner in einer Mitteilung Ende 2022 erwähnten Förderkriterien für die Auszahlung von Härtefallhilfen für Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen sind immer noch nicht ausgestaltet, wie eine Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann (AfD) während der Plenarsitzungen ergab [1]. > mehr...
Keine Frischwaren in 24-Stunden-Dorfläden an Sonn- und Feiertagen – Regierungskoalition lehnt AfD-Gesetzentwurf ab
24-h-Dorfläden gewinnen in Thüringen für den ländlichen Raum immer mehr an Beliebtheit. Wie die Landesregierung in der heutigen Debatte im Thüringer Landtag zu einem entsprechenden AfD-Gesetzentwurf (Drs. 7/6269) einräumen musste, dürfen die 24-h-Dorfläden aus rechtlichen Gründen an Sonn- und Feiertagen > mehr...
Mühlmann: Lebenszeitverbeamtungen in der Staatskanzlei sind bis zur eindeutigen Klärung der Einstellungspraxis der Staatssekretäre zurückzustellen! GallerieMühlmann: Lebenszeitverbeamtungen in der Staatskanzlei sind bis zur eindeutigen Klärung der Einstellungspraxis der Staatssekretäre zurückzustellen!
Mühlmann: Lebenszeitverbeamtungen in der Staatskanzlei sind bis zur eindeutigen Klärung der Einstellungspraxis der Staatssekretäre zurückzustellen!
Bei der Beantwortung diverser mündlicher Fragen von Abgeordneten im Thüringer Landtag zur Lebenszeitverbeamtung von Staatssekretären im Freistaat machte der Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Ausführungen, die auf Unverständnis beim AfD-Innenpolitiker, Ringo Mühlmann, stießen. Er kritisiert: "Auch wenn laut > mehr...
Hoffmann: Rot-Rot-Grün votiert gegen Artenschutz
Keine andere Fraktion im Thüringer Landtag setzt sich so für den Artenschutz ein wie die AfD-Fraktion. In der aktuellen Sitzung des Landtags wurde der AfD-Antrag (Drs. 7/5568) „Einsatz von Wärmebilddrohnen zum Schutz von jungen Wildtieren auf Landesebene implementieren und auf > mehr...