Hoffmann: Niedergang der Thüringer Automobilindustrie stoppen
Abermals mussten aktuell zwei Unternehmen der Thüringer Automobilzulieferindustrie Insolvenz anmelden. Die Branchenvereinigung Automotive Thüringen zeigt sich angesichts dieser Entwicklungen besorgt und rechnet mit weiteren Erschütterungen in der Automobilindustrie. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag macht die wachsende Gefährdung der Automobilindustrie und > mehr...
Hoffmann: Freier Markt statt Verstaatlichung
Den Vorstoß der Thüringer Linken, das Land angesichts der Schieflage der deutschen Solarproduktion an Firmen zu beteiligen, die nachhaltige Technologien produzieren, kommentiert die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann, wie folgt: „Ideologisch motivierte Lenkungsversuche, wie die massiven > mehr...
Aust: Hochschulen werden zunehmend zu Orten des zeitgeistkonformen Mitläufertums
Zur Aktion „92 Tage“, an der sich einige Thüringer Hochschulen beteiligen, sagt René Aust, hochschulpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Auch wenn sich die Initiatoren nach außen neutral geben, wissen wir, dass sich die Initiative in Wahrheit gegen eine > mehr...
Möller: Kein Schlussstrich unter die politische Aufarbeitung der Coronakrise
Das Thüringer Verfassungsgericht hat heute verkündet, dass die rechtlichen Grundlagen der Corona-Verordnung vom 31.10.2020 und der Einschätzungsspielraum der Landesregierung zur Coronakrise nicht zu beanstanden seien. Dies betrifft insbesondere die Frage des Parlamentsvorbehalts und des Bestimmtheitsgrundsatzes. Die Schließung von Fitnessstudios und > mehr...
Hoffmann: Landesregierung agiert gegen Naturschutz und missachtet demokratischen Willen
Zur heutigen Regierungsmedienkonferenz mit Ministerin Susanna Karawanskij (Die Linke) sagt die forstpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann: „Mit der abermaligen Missachtung parlamentarischer Mehrheitsentscheidungen fügt die Landesregierung der Demokratie Schaden zu und handelt bewusst gegen den Walderhalt. Den Thüringer Wäldern wird > mehr...
Thrum: Landesregierung beschädigt Thüringentourismus
Zur Äußerung von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, die politische Stimmung in Thüringen könne sich negativ auf den Tourismus auswirken, sagt Uwe Thrum, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Erneut versucht Wirtschaftsminister Tiefensee (SPD), von den durch die Landes- und Bundesregierung > mehr...
Mühlmann: keine politische Rückendeckung für extremistische Straftaten
Wie der MDR berichtet, ist eine Gruppe gesuchter mutmaßlicher Linksextremisten, die im Februar 2023 in Budapest mutmaßliche und vermeintliche Neonazis niedergeschlagen und teils schwer verletzt haben, grundsätzlich bereit, sich den Behörden zu stellen, sofern sie nicht nach Ungarn ausgeliefert > mehr...
Hoffmann: Enormer Sanierungsbedarf bei Landesstraßen
Angaben des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zufolge wurde für 46 Prozent der Landesstraßen im Freistaat (etwa 1.850 Kilometer) im Jahr 2019 ein Sanierungsbedarf registriert. Dies ergab eine kleine Anfrage [1] der Abgeordneten Nadine Hoffmann (AfD). In den Jahren > mehr...