31. Mai 2017 | Aktuelles, Allgemein
Das Magazin Der Spiegel berichtet über Linksextreme, die sich mit Hilfe von Presseausweisen Demonstrationen nähern, um Andersdenkende zu fotografieren. Dazu sagt der Spitzenkandidat der AfD-Thüringen zur Bundestagswahl und justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion,... mehr lesen
30. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Die AfD-Fraktion wird im kommenden Plenum des Thüringer Landtags einen Antrag zur Unterbindung verfassungswidriger Bestrebungen in Moscheen und zur Einführung einer Deutschpflicht einbringen. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Fraktionssprecher: „In Moscheen und... mehr lesen
30. Mai 2017 | Aktuelles, Allgemein
Björn Höcke und Stephan Brandner laden Sie herzlich zum Bürgerdialog nach Schleiz in die Wisentahalle am 6. Juni 2017 ein. Der Beginn ist um 18:30 Uhr. Thema des Abends werden die aktuellen Konzepte der AfD-Fraktion sein. Björn Höcke und Stephan Brandner würden sich... mehr lesen
30. Mai 2017 | Aktuelles, Allgemein
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag lud Thüringische Mittelständler zu einem Empfang ein. Viele Unternehmer folgten der Einladung und verbrachten einen spannenden Abend in den Räumlichkeiten des Landtages. Die gut besuchte Veranstaltung zeigte einmal mehr, dass die... mehr lesen
29. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Die AfD-Fraktion wird einen Gesetzentwurf einbringen, um die Entscheidungsfindung der Härtefallkommission transparent und rechtsstaatlich zu gestalten. An diese Kommission können sich vollziehbar ausreisepflichtige Personen wenden, wenn sie aus dringenden humanitären... mehr lesen
29. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Der Verband Bildung und Erziehung Sachsen-Anhalt und der Thüringer Lehrerverband stellten heute auf einer Pressekonferenz die Ergebnisse einer aktuellen Forsa-Studie zur Inklusion in den Schulen vor. Dazu sagt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Wiebke... mehr lesen
29. Mai 2017 | Aktuelles, Allgemein
Stephan Brandner und Jörg Henke laden Sie herzlich zum Bürgerdialog nach Bad Blankenburg in die Aula der Landessportschule am 7. Juni 2017 ein. Der Beginn ist um 18:30 Uhr. Thema des Abends werden die aktuellen Konzepte der AfD-Fraktion sein. Stephan Brandner und Jörg... mehr lesen
24. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Deutschkurse für nicht-anerkannte Flüchtlinge sind nach wie vor stark nachgefragt. Das belegen die Zahlen des Programms „Start Deutsch“, für das die Landesregierung 487.629 Euro ausgibt. Dazu sagt der justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Brandner: „Die... mehr lesen
23. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Zur Entscheidung des Stasi-Überprüfungsausschuss des Thüringer Landtags, den Linken-Abgeordneten Frank Kuschel wegen seiner Stasi-Tätigkeit nicht mehr als parlamentsunwürdig zu erklären, sagt Stefan Möller, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Die... mehr lesen
18. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Zur von der Ostbeauftragten Iris Gleicke (SPD) in Auftrag gegebenen Studie „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“ sagt Stephan Brandner, justizpolitischer Fraktionssprecher: „In dieser angeblich wissenschaftlichen Studie wird offen gegen die... mehr lesen
12. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Die Innenminister der Bundesländern Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen wollen ein gemeinsames Abhörzentrum einrichten. Dazu soll am Montag eine Beratung der Innenminister stattfinden. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:... mehr lesen
12. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Am 16. März 2017 wurde eine Frau in Schlotheim an der Kasse eines Einkaufsmarkts von einem Mann „mehrfach umfasst bzw. angefasst“. Zusammen mit einer zweiten Person verhielt der Mann sich aggressiv und schlug auf eingreifende Personen ein, von denen zwei Verletzungen... mehr lesen
12. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Mehrere Anfragen der AfD-Fraktion haben ergeben, dass die Landespolizei Thüringen immer mehr Altersabgänge zu verkraften hat: Während es 2010 noch zehn waren, werden es 2020 nach Prognosen der Landesregierung schon 201 sein. Dazu kommen 60 außerplanmäßige Abgänge... mehr lesen
11. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Die Anzahl der Stellen beim Psychosozialen Zentrum für Flüchtlinge in Jena ist stark gestiegen von 2,8 Vollzeitkräften im Jahr 2015 und 5,24 Vollzeitkräfte im Jahr 2016 auf 13,22 Vollzeitkräfte dieses Jahr. Hinzu kommt die Eröffnung eines weiteren Zentrums in Erfurt... mehr lesen
4. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Arbeitsministerin Heike Werner griff in ihrer heutigen Regierungserklärung zur Armut in Thüringen auf die aktuelle Arbeitsmarktstatistik der Bundesagentur zurück. Sie erklärte es als Erfolg ihrer Politik, dass im vergangenen Jahr 10.000 weniger Menschen in Thüringen... mehr lesen
4. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Der Biologe und einstiger Gründungsdirektor des Max-Planck-Instituts für Biogeochemie an der Universität Jena, Professor Ernst-Detlef Schulze, kritisiert Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne): Mit ihrem Vorhaben, fünf Prozent des Waldes in Thüringen aus der... mehr lesen
2. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Zur heutigen Sitzung des Lauinger-Untersuchungsausschusses sagt Thomas Rudy, AfD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Untersuchungsausschuss: „Aus den Zeugenbefragungen wird klar ersichtlich, dass im Schulamt Mittelthüringen keine einheitlichen Richtlinien für den... mehr lesen
2. Mai 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Fast 50.000 Kinder lebten Ende vergangenen Jahres in sogenannten Bedarfsgemeinschaften und gelten damit als von Armut bedroht. 2015 waren nur 48.600 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren betroffen. Laut einer Untersuchung des gewerkschaftsnahen WSI-Instituts von... mehr lesen
28. April 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat ergeben, dass es in diesem Jahr bis zum 24. März lediglich 51 Abschiebungen in Thüringen gegeben hat. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr 2017 wären das gerade einmal etwas mehr als 200... mehr lesen
28. April 2017 | Aktuelles, Allgemein
Stephan Brandner und Dr. Wolfgang Müller laden Sie heute um 19:00 Uhr herzlich zum Bürgerdialog nach Nordhausen-Salza in die Gaststätte „Friedenseiche“ ein. Thema des Abends wird das Waffenrecht in Deutschland sein. Stephan Brandner und Dr. Wolfgang Müller... mehr lesen
28. April 2017 | Aktuelles, Allgemein
Am gestrigen Abend fand unser Bürgerdialog in Hildburghausen statt. In dem vollen Saal des Rathauses diskutierten die Abgeordneten Corinna Herold und Stephan Brandner mit den Bürgern über die Themen Bildung, innere Sicherheit und ländlicher Raum. Die Abgeordneten... mehr lesen
27. April 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Die ehemalige Mitarbeiterin von Wiebke Muhsal und Hauptzeugin im derzeitigen Strafprozess hat heute vor dem Amtsgericht Erfurt Stefan Möller vorgeworfen, ihr Geld angeboten zu haben, wenn sie die Strafanzeige gegen Wiebke Muhsal zurückzieht. Dazu sagt der... mehr lesen
