Aktuelles

AktuellesUdo Koch2023-03-30T11:04:05+02:00

Jankowski: PISA-Schock – Deutsche Schüler schneiden so schlecht ab wie nie

Die heute veröffentlichten Ergebnisse der neuen PISA-Vergleichsstudie zeigen für unsere Schüler in den Bereichen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften die niedrigsten Werte, die für Deutschland jemals im Rahmen von PISA gemessen wurden. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer > mehr...

5. Dezember 2023|

Höcke: Ramelow und Voigt schaden dem Ansehen des Thüringer Parlamentarismus

Zur aufgeschobenen Entscheidung zum Haushalt 2024 sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: am Tag der eigentlich letzten HuFa-Sitzung vor Verabschiedung des Haushaltes einigen sich zwei »Hinterzimmerpolitiker« darauf, einen > mehr...

1. Dezember 2023|

Hoffmann: Aufforstung von Schadflächen statt Industrialisierung des Waldes

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert, Schadflächen aufzuforsten, statt sie durch Windkraftanlagen zu industrialisieren. Dies soll auch für Flächen des Staatsforstes gelten. Diese Forderung wird durch Änderungsanträge zum Haushalt und durch einen Entschließungsantrag zur Änderung des Waldgesetzes (Anhang 1) unterlegt. > mehr...

1. Dezember 2023|

Möller: Asylfehler von Suhl werden in Gera wiederholt

Innenminister Georg Maier hat heute bestätigt, dass die ehemalige Frauenklinik Gera nach den Plänen der Landesregierung zukünftig zur Unterbringung von Asylbewerbern verwendet wird. Die Einrichtung soll die Erstaufnahmeeinrichtung Suhl entlasten und zeitlich auf ein Jahr befristet sein. Dazu sagt Stefan > mehr...

29. November 2023|

Cotta: Landesmedienanstalten zur Kontrolle von Social-Media-Plattformen ungeeignet

Bodo Ramelow erinnert bei seinem Feldzug gegen X (vormals Twitter) stark an die historische Gestalt des Don Quijote. Als „Ritter von der traurigen Gestalt“ wird er regelmäßig von seinen überlegenen Gegnern „verprügelt“ und gibt dabei bestenfalls eine mitleidserregende Figur ab. > mehr...

22. November 2023|

Mühlmann: Henfling sollte von pauschalen Verdächtigungen Abstand nehmen

Im Rahmen eines Anti-Mafia-Seminars am vergangenen Wochenende in Köln äußerte Madeleine Henfling (Grüne), dass man in der Erfurter Innenstadt weder Pizza noch Eis essen gehen könne, ohne ein schlechtes Gewissen zu haben. Seitdem sie denken könne, gebe es in Erfurt > mehr...

20. November 2023|

Möller: Neustrukturierung des Migrationsressorts wird Probleme nicht beheben

Die Pläne der Landesregierung die Zuständigkeiten für Migration neu zu ordnen, kommentiert der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, wie folgt: „Ministerin Denstädt hat sich als vollständig ungeeignet erwiesen. Bodo Ramelow kann sie jedoch aus Gründen des > mehr...

16. November 2023|

Hoffmann: Klimaideologie kämpft gegen die Physik auf Steuerzahlerkosten

Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) fordert die Aufhebung der Schuldenbremse zur Finanzierung der grünen Klimapolitik, insbesondere den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Gebäudesanierung, Wärme und Verkehrswende. Nadine Hoffmann, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Für > mehr...

9. November 2023|
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