Höcke: Union trägt de facto Mängel des Landeshaushaltes mit
Den Verlauf der heutigen Haushaltsverhandlungen im Thüringer Landtag kommentiert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wie folgt: „Herr Voigt hat erneut bewiesen, dass er ein politischer Schaumschläger und König des Wortgeklingels ist. Die CDU ist und bleibt > mehr...
Cotta: Union folgt dem rot-rot-grünen Haushaltskurs
In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Landtages über die Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt abgestimmt. In der kommenden Woche entscheidet das Plenum abschließend über den Landeshaushalt für 2024. Jens Cotta, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, resümiert: > mehr...
Hoffmann: AfD stimmt für Umweltschutz und Walderhalt
Zur heute im Landtag beschlossenen Änderung des Waldgesetzes sagt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann: "Windindustrieanlagen im Wald konterkarieren den Naturschutz, auch wenn sie auf Kalamitätsflächen errichtet werden. Unter dem Bau und Betrieb leiden > mehr...
Jankowski: PISA-Schock – Deutsche Schüler schneiden so schlecht ab wie nie
Die heute veröffentlichten Ergebnisse der neuen PISA-Vergleichsstudie zeigen für unsere Schüler in den Bereichen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften die niedrigsten Werte, die für Deutschland jemals im Rahmen von PISA gemessen wurden. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer > mehr...
Höcke: Ramelow und Voigt schaden dem Ansehen des Thüringer Parlamentarismus
Zur aufgeschobenen Entscheidung zum Haushalt 2024 sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: am Tag der eigentlich letzten HuFa-Sitzung vor Verabschiedung des Haushaltes einigen sich zwei »Hinterzimmerpolitiker« darauf, einen > mehr...
Hoffmann: Aufforstung von Schadflächen statt Industrialisierung des Waldes
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert, Schadflächen aufzuforsten, statt sie durch Windkraftanlagen zu industrialisieren. Dies soll auch für Flächen des Staatsforstes gelten. Diese Forderung wird durch Änderungsanträge zum Haushalt und durch einen Entschließungsantrag zur Änderung des Waldgesetzes (Anhang 1) unterlegt. > mehr...
Möller: Asylfehler von Suhl werden in Gera wiederholt
Innenminister Georg Maier hat heute bestätigt, dass die ehemalige Frauenklinik Gera nach den Plänen der Landesregierung zukünftig zur Unterbringung von Asylbewerbern verwendet wird. Die Einrichtung soll die Erstaufnahmeeinrichtung Suhl entlasten und zeitlich auf ein Jahr befristet sein. Dazu sagt Stefan > mehr...
Cotta: Landesmedienanstalten zur Kontrolle von Social-Media-Plattformen ungeeignet
Bodo Ramelow erinnert bei seinem Feldzug gegen X (vormals Twitter) stark an die historische Gestalt des Don Quijote. Als „Ritter von der traurigen Gestalt“ wird er regelmäßig von seinen überlegenen Gegnern „verprügelt“ und gibt dabei bestenfalls eine mitleidserregende Figur ab. > mehr...