Muhsal: Es braucht eine Reform des öffentlichen Rundfunks

Die Ministerpräsidentenkonferenz berät in Saarbrücken über eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow rechnet nicht mit einer schnellen Einigung. Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende der Thüringer...

Bausewein trägt Mitschuld am Erstarken der Mafia in Erfurt

Zur Forderung des Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, mehr Personal zu Bekämpfung der Mafia-Strukturen bereitzustellen, nimmt der Erfurter AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Möller wie folgt Stellung: „Pünktlich vor der im kommenden Jahr stattfindenden...

Ramelowregierung verschleppt Prozess zum Jugendwahlrecht

Im Verfahren zur abstrakten Normenkontrollklage der AfD-Fraktion vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof zum Jugendwahlrecht hat die Landesregierung zum zweiten Mal Fristverlängerung für ihre Äußerung vom Verfassungsgerichtshof bewilligt bekommen. Dazu sagt der...

Buchmesse 2017

Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke wird am kommenden Samstag, den 14. Oktober, auf der Frankfurter Buchmesse die Präsentation des Buches »Mit Linken leben« von Caroline Sommerfeld und Martin Lichtmesz begleiten. Höcke diskutiert mit den...

Kommunen bei Familiennachzug nicht vor vollendete Tatsachen stellen

Die Thüringer Kommunen wollen auch künftig den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränkten Schutz verbieten. Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren zeigten, wo die Grenzen der Aufnahmefähigkeiten liegen würden. Dazu sagt Corinna Herold, sozialpolitische...
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