Themen

Bildungspolitik
Bildung ist der Schlüssel zur Erhaltung und Entwicklung eines kulturell selbstbestimmt und politisch souverän lebenden Volkes. Zudem ist sie die Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg des rohstoffarmen Hochtechnologielandes Deutschland. Die Entfaltung seiner Anlagen ist die Aufgabe jedes Einzelnen; Eltern tragen dabei Verantwortung für ihre Kinder. …weiterlesen
Direkte Demokratie

Direkte Demokratie ist gelebte Demokratie

Die Herrschaft des Volkes bildet die Grundlage des demokratischen Verfassungsstaates. Seit einiger Zeit gerät diese Säule unseres Gemeinwesens immer stärker ins Wanken. Die Kritik lautet, dass „die da oben“ doch machen was sie wollen: Abgehoben und ohne Bezug zum Volk schalten und walten die Politiker nach eigenem Gutdünken. Aus diesem Grund ist die Wahlbeteiligung seit Jahren rückläufig. Lag sie nach der Vereinigung im Jahr 1990 bei 76,4 Prozent, sank sie bei der Landtagswahl im Jahr 2014 auf 52,7 Prozent. Obwohl sich nur acht Prozent der Thüringer als unpolitisch bezeichnen, geht die demokratische Basis des Freistaates mehr und mehr verloren. Ohne Initiativen der Parteien und der Abgeordneten ist eine weiterhin sinkende Wahlbeteiligung zu erwarten. …weiterlesen

Einwanderung / Asyl
Einwanderung und Asyl gehören zu den wichtigsten Themen der Gegenwart und Zukunft Deutschlands und Europas. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag setzt sich für die Bewahrung der nationalen Identität und eine qualifizierte Einwanderung nach kanadischem Vorbild ein, die integrationsfähige- und willige Migranten nach den Bedarfen unserer Wirtschaft auswählt. …weiterlesen
Energiepolitik

Der Schwerpunkt unserer Arbeit in der Energiepolitik ist die Abkehr vom bisherigen EEG-Subventionsmodell mit seinen planwirtschaftlichen Ansätzen – allerdings unter Berücksichtigung des Vertrauensschutzes der Investoren. Wir treten für eine verbesserte Marktintegration der Erneuerbaren Energien und die Absenkung der Staatsquote an den Energiepreisen ein. Anstelle des aktuell geforderten Netzausbaus muss die Gewährleistung der Versorgungssicherheit durch die Sicherstellung grundlastfähiger Stromerzeugungseinheiten, die Steuerung des Zubaus ungesicherter Erzeugungskapazitäten und die Beendigung des unbedingten Einspeisevorrangs der Erneuerbaren Energien erfolgen. Wir wenden uns gegen den gesetzlichen Zwang zu energetischer Gebäudesanierung. …weiterlesen

Europapolitik

Verfassungsstaatliche Ordnung und individuelle Freiheit

sind das herausragende politische Erbe Europas. Dieses Erbe im Rahmen der Vielfalt europäischer Völker zu bewahren und zu entfalten sehen wir als Aufgabe der Politik auch in Thüringen.

Eine entsprechende Politik steht auch vor der Herausforderung, die politischen Prozesse auf der Ebene der Europäischen Union (EU) kritisch zu begleiten. Denn die EU hat sich zu einem immer stärker reglementierenden, dirigierenden, vereinheitlichenden und zentralisierenden Apparat entwickelt, der fern von den Bürgern Europas Kompetenzen an sich zieht und so das Gestaltungspotential der Mitgliedstaaten einschränkt. Diese Entwicklung beobachten wir mit Sorge. …weiterlesen

Familienpolitik
Die Familie steht im Mittelpunkt unserer Politik. Sie ist die Keimzelle der Gesellschaft. In ihr werden Verbindlichkeit und Verantwortung am intensivsten gelebt. Staatliche und gesellschaftliche Institutionen müssen die Familien und die Elternverantwortung unterstützen, anstatt den Versuch zu unternehmen, diese zu ersetzen. Aufgabe der Politik ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen sich Familien entfalten und ihre gesellschaftserhaltenden Funktionen wahrnehmen können. Familien sind für uns mehr als ein Politikfeld. Sie sind für uns eine Querschnittsaufgabe, die wir bei all unseren Entscheidungen stets im Blick haben. …weiterlesen
Gesundheitspolitik

Die Gesundheitsversorgung muss allen Menschen offenstehen.

Trotz der sehr guten Gesamtversorgung gibt es noch immer Bereiche, in denen sich die Situation problematisch gestaltet. In diesen sensiblem Themenfeldern ist ein Nebeneinander von Über- und Unterversorgung, aber auch Fehlversorgung festzustellen. Um diese Mängel zu beheben, muss jetzt umgesteuert werden. Mehr als dem staatlichen Gesundheitssystem kommt es aber den Eltern und der Familie zu, für eine gesunde Lebensweise Sorge zu tragen. Wir sind deswegen der Meinung, dass nicht noch mehr Geld ins Gesundheitssystem gesteckt werden muss. Mit einer vorausschauenden Gesundheitspolitik, die eine gesunde Lebensweise in den Mittelpunkt rückt, lassen sich viele teure Eingriffe vermeiden. Für die Zukunft ist es wichtig, klare und vor allem langfristige Vorgaben zu entwickeln. Gesundheitsreformen alle vier Jahre, die mehr Verwirrung als Klarheit schaffen, lehnen wir ab. …weiterlesen

Haushalts- und Finanzpolitik

Der Landeshaushalt muss die Zukunft im Blick haben.

Eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik bedeutet für die AfD-Fraktion: Der Finanzhaushalt des Landes Thüringen muss in einen Zustand gebracht werden, der es auch unseren Kindern und Enkeln noch erlaubt, finanziell handlungsfähig zu sein.

Der Gedanke an die kommenden Generationen muss den Umgang mit den uns im Heute zur Verfügung stehenden Finanzmitteln bestimmen.…weiterlesen

Innenpolitik

Innere Sicherheit ist eine grundlegende Staatsaufgabe.

Der Freistaat Thüringen als Garant der Sicherheit und Unversehrtheit der Bürger muss für eine leistungsfähige, gut ausgebildete und ausgerüstete Polizei sorgen und jegliche Angriffe auf Polizisten konsequent ahnden. Durch krisenhafte Entwicklungen im Bereich Asyl und die konstant hohe Bedrohungslage beim Terrorismus sind alle Sicherheitsbehörden hohen Belastungen ausgesetzt. Die AfD-Fraktion tritt daher für eine Stärkung der Polizei, des Landeskriminalamtes sowie des Verfassungsschutzes ein. Die Rettungs- und Katastrophenschutzdienste sind personell und finanziell auskömmlich auszustatten, um den erhöhten Anforderungen u.a. durch den Bau der ICE-Strecke Berlin-Nürnberg über Erfurt begegnen zu können. Der Rückgang der Mitgliederzahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr gefährdet direkt die innere Sicherheit unserer Bürger. Wir müssen den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr wieder attraktiver machen. …weiterlesen

Kommunalpolitik

Kommunalpolitik ist Politik für den Bürger durch den Bürger und auf Augenhöhe des Bürgers.

Die von Rot-Rot-Grün geplante Gebietsreform zerstört gewachsene Identitäten durch Großkreise und gefährdet damit das ehrenamtliche Engagement vor Ort. Sie führt zu nicht überlebensfähigen Gebilden, die noch mehr als bisher auf Landesgeld angewiesen sind und gefährdet damit die kommunale Selbstverwaltung. …weiterlesen

Kulturpolitik

Thüringen ist ein Land mit einem vielfältigen kulturellen Leben und einer bedeutenden kulturellen Tradition.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist der Bewahrung und Förderung dieser Kulturlandschaft verpflichtet und richtet hieran ihre Kulturpolitik für das Land Thüringen aus.

Besonders bedeutsam ist für uns der Zusammenhang von Kultur- und Bildungspolitik. Denn kulturelle Bildung ist eine wesentliche Grundlage nicht nur für die Identifikation mit unserem Land, sondern auch für die Ausbildung der persönlichen Identität. Daher ist uns die schulische Vermittlung der Kulturgeschichte Thüringens und der kulturellen Vielfalt unserer Heimat wichtig. Eine solche Bildung beginnt mit der Beherrschung der deutschen Sprache. Die AfD-Fraktion hat dazu unter anderem mit Plenaranträgen eine Diskussion über den Stand der sprachlichen Bildung in Thüringen angestoßen und gefordert, die heute an Grundschulen gebräuchliche Methode abzuschaffen, Rechtschreibung durch das sogenannte freie Schreiben zu vermitteln. …weiterlesen

Medienpolitik

Die AfD-Fraktion will die Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Vielfalt des „Marktes der Meinungen“ sichern. Wir sehen die Meinungsfreiheit auch in Thüringen durch eine starke Konzentration des Zeitungsangebotes (die Funke Medien-Gruppe dominiert den Thüringer Zeitungsmarkt) ebenso gefährdet, wie durch den politisch abhängigen, zwangsgebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Daher setzt sich die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag etwa für eine Ausweitung der sogenannten Bürgermedien, insbesondere des Bürgerrundfunks ein.

Hierbei gestalten auf nicht kommerzieller Basis interessierte Bürger selbst das Programm. …weiterlesen

Umweltpolitik

Der Schutz der Natur hat für uns einen hohen Stellenwert.

Denn ohne den Erhalt der Natur und unserer Lebensgrundlagen haben wir keine Zukunft. Es ist unsere Pflicht, der kommenden Generation eine lebenswerte Natur zu übergeben, die auch unseren Kindern noch eine Heimat bieten soll. In den vergangenen 25 Jahren sind zahlreiche Anstrengungen unternommen worden, um die vor 1990 in der DDR angerichteten Umweltzerstörungen zu beheben. Den Landschaftspflegeverbänden, den Verbänden der Jäger, der Ornithologen und der Angler haben wir für diese großartige Arbeit ebenso zu danken wie dem Einsatz des Freistaates. …weiterlesen

Wirtschaftspolitik

Kleine und mittelständische Unternehmen sind das wirtschaftliche Fundament unseres Landes.

Nur gemeinsam mit diesen Akteuren ist es uns möglich, in Thüringen von einer leistungsfähigen und erfolgreichen Wirtschaft zu sprechen. Deswegen sieht die AfD-Fraktion es als ihre Aufgabe an, eine Wirtschaftspolitik zu betreiben, die die Ansiedlung, die Entwicklung und das Überleben kleiner und mittelständischer Betriebe sicherstellt. Wir betrachten es daher als notwendig, die hierfür erforderlichen Standortvorteile im Land zu schaffen und offensiv zu vermarkten. …weiterlesen

Direkte Demokratie, Medienpolitik, Europapolitik

Stephan Brandner
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender,
Sprecher für Justiz, Verbraucherschutz, direkte Demokratie, Infrastruktur, Verkehr, Medien, digitale Gesellschaft und Europa

Tel.: +49 (0)365 20424130
Homepage: http://www.brandner-im-landtag.de
Facebook: Stephan Brandner

Einwanderung / Asyl, Wirtschaftspolitik, Energiepolitik

Stefan Möller
Parlamentarischer Geschäftsführer,
Sprecher für Wirtschaft, Migration, Asyl und Energie

Tel: +49 (0) 3691 6580059
Homepage: http://www.th-blog.de
Facebook: Stefan Möller

Familienpolitik, Bildungspolitik

Wiebke Muhsal
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende,
Sprecherin für Familie, Bildung, Jugend und Wissenschaft

Tel.: +49 (0) 3641 9281099
Mail: buero-muhsal@afd-thl.de
Facebook: Wiebke Muhsal

Gesundheitspolitik, Kulturpolitik

Corinna Herold
Sprecherin für Soziales, Arbeit, Gesundheit, Religion, Kultur und Petitionen,
Mitglied in der Strafvollzugskommission

Tel.: +49 (0) 3685 4133081
Facebook: Corinna Herold

Haushalts- und Finanzpolitik, Umweltpolitik

Olaf Kießling
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender,
Sprecher für Haushalt, Finanzen, Umwelt und Naturschutz

Tel.: +49 (0) 3628 5194540
Mail: buero-kiessling@afd-thl.de
Homepage: http://www.olaf-kiessling.de
Facebook: Olaf Kießling

Kommunalpolitik, Innenpolitik

Jörg Henke
Sprecher für Innen- und Kommunalpolitik
Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss

Tel.: +49 (0) 36691 837305
Mail: buero@afd-henke.de
Homepage: http://www.afd-henke.de
Facebook: Jörg Henke