Einwanderung / Asyl

Einwanderung und Asyl gehören zu den wichtigsten Themen der Gegenwart und Zukunft Deutschlands und Europas. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag setzt sich für die Bewahrung der nationalen Identität und eine qualifizierte Einwanderung nach kanadischem Vorbild ein, die integrationsfähige- und willige Migranten nach den Bedarfen unserer Wirtschaft auswählt.

Deutschland Fahne aus Holz-Schild

In der Einwanderungs- und Asylpolitik stellen sich komplexe Herausforderungen, die auf mehreren Ebenen – bei der Europäischen Union, auf Bundesebene und beim Freistaat Thüringen – angegangen werden müssen. Hierbei ist darauf zu achten, dass Einwanderungs- und Asylrecht nicht vermischt, sondern klar getrennt werden. Das Asylrecht dient humanitären Zwecken; es darf keine Einwanderung über das Asylrecht geben.

Auf der europäischen Ebene fordern wir:

  • die Einführung einer Mittelmeer-Grenzsicherung nach australischem Vorbild. Flüchtlingsboote müssen nach Nordafrika zurück geschickt werden. Dort sind Asylverfahrenszentren einzurichten, in denen die Asylverfahren bereits vor Ort bearbeitet und entschieden werden. So wird die Anzahl von lebensgefährlichen Überfahrten spürbar verringert, das Schlepperunwesen wirksam bekämpft und der europäische Steuerzahler entlastet;
  • eine gerechte Verteilung von Asylbewerbern auf die EU-Staaten, die die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Bevölkerungsgröße berücksichtigt.

Auf der Bundesebene treten wir ein für:

  • eine effektive Sicherung der deutschen Grenzen durch die Bundeswehr. Da die Bundespolizei zunehmend mit der Grenzsicherung überfordert ist, muss die Bundeswehr die Landesgrenzen schützen. Nach deutschem und europäischem Recht sind Flüchtlinge, die über sichere Drittstaaten einreisen, an der Grenze abzuweisen;
  • ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild (Punktesystem). Das Einwanderungsgesetz fasst bestehende Regelungen kompakt zusammen, steuert die Einwanderung nach Kriterien der Integrationsfähigkeit sowie des wirtschaftlichen Bedarfs an Fachkräften und ermöglicht es den Einwanderern die Anforderungen und Chancen transparent abschätzen zu können.

Für Thüringen wollen wir:

  • die Durchsetzung des geltenden Rechts. Die Ausreisepflicht von Ausländern, die sich unrechtmäßig in Deutschland aufhalten, muss konsequent umgesetzt werden. Die Zahl der Abschiebungen ist in Zusammenarbeit zwischen Thüringen, anderen Bundesländern und dem Bund signifikant zu steigern;
  • eine konsequente Entlastung der Kommunen. Die Landkreise, kreisfreien Städte und Gemeinden sind die Leidtragenden der Asylkrise. Eine gerechtere Verteilung von Asylbewerbern, die neben der Bevölkerung auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Kommunen berücksichtigt, tut Not;
  • Integration als Leitbild. Die deutsche Verfassungs- und Werteordnung sind nicht relativierbar. Wer langfristig in Thüringen leben will, muss sich zur Demokratie, der Gleichberechtigung der Frau, zur Religions- und Weltanschauungsfreiheit bekennen. Menschenverachtende Einstellungen wie Antisemitismus werden in Thüringen nicht toleriert, egal woher sie kommen. Bei allen Integrationsmaßnahmen ist ein Schwerpunkt auf die Vermittlung der deutschen Werteordnung und des Grundgesetzes zu legen. Bei fehlender bzw. unzureichender Integration sind Leistungen zu kürzen.

Parlamentarische Arbeit:

Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe zu Einwanderung / Asyl

Ansprechpartner:

Stefan Möller
Parlamentarischer Geschäftsführer,
Sprecher für Wirtschaft, Migration, Asyl und Energie

Tel: +49 (0) 3691 6580059
Homepage: http://www.th-blog.de
Facebook: Stefan Möller

Dr. Anton Friesen
Referent für Innere Sicherheit, Kommunalpolitik, Zuwanderung und Asyl

Mail: anton.friesen@afd-thl.de