Wirtschaftspolitik

Kleine und mittelständische Unternehmen sind das wirtschaftliche Fundament unseres Landes.

Nur gemeinsam mit diesen Akteuren ist es uns möglich, in Thüringen von einer leistungsfähigen und erfolgreichen Wirtschaft zu sprechen. Deswegen sieht die AfD-Fraktion es als ihre Aufgabe an, eine Wirtschaftspolitik zu betreiben, die die Ansiedlung, die Entwicklung und das Überleben kleiner und mittelständischer Betriebe sicherstellt. Wir betrachten es daher als notwendig, die hierfür erforderlichen Standortvorteile im Land zu schaffen und offensiv zu vermarkten.

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An erster Stelle steht für uns der Abbau bürokratischer Hürden, die mit hohen Kosten für das Unternehmen verbunden sind.

Nahezu alle Unternehmen leiden zudem unter Vorschriften und Gesetzen, deren Zweckmäßigkeit zumindest fraglich ist.

Eine regulierungswütige Regierung ist eine Belastung für kleinere und mittelständische Unternehmen!

Das Bildungsfreistellungsgesetz, welches dem Arbeitnehmer ermöglicht, bis zu fünf Tage zusätzlichen Bildungsurlaub zu nehmen, lehnen wir aufgrund des bürokratischen Aufwands für den Arbeitgeber ab.

Geschlechterquoten oder vergleichbare ideologisch motivierte Zwangsverpflichtungen lehnen wir entschieden ab und bekämpfen sie politisch. Es ist allein die Entscheidung des Unternehmers, welchen Bewerber er einstellt.

Auch fordern wir die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der Industrie- und Handelskammer sowie der Handwerkskammer, welche ebenfalls zu einer Entlastung der Unternehmer führen würde.

Für die kleinen und mittleren Betriebe ist es existenzentscheidend, auf ausreichend Fachkräfte zurückgreifen zu können. Im sogenannten „Billiglohnland“ Thüringen spielt bei der Besetzung von freien Stellen auch eine angemessene Bezahlung eine bedeutende Rolle.

Löhne und Gehälter müssen die Existenzsicherung der Beschäftigten sowie ihrer Familien ermöglichen.

Zudem gilt es, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sicherzustellen und weiter auszubauen. Entsprechende betriebliche Modelle sollten vom Land mehr Unterstützung erfahren.

Die Rahmenbedingungen für Unternehmensgründer müssen verbessert werden. Neben dem Abbau bürokratischer Hürden kann dabei auch der Ausbau von Gründerzentren eine bedeutsame Rolle spielen. Außerdem setzen wir uns für den Erhalt der traditionellen Handwerkerausbildung mit entsprechenden Qualifikationsprüfungen ein.

Bestrebungen, den Meisterbrief abzuschaffen, werden wir auf allen politischen Ebenen ablehnen.

Daneben treten wir dafür ein, Fördermöglichkeiten für Meisterschüler weiter auszubauen.

Die Errichtung einer leistungsfähigen DSL-Infrastruktur auch in ländlichen Regionen ist aus Sicht der AfD eine wesentliche Voraussetzung, um auch außerhalb von Ballungszentren wirtschaftliche Entwicklung und somit zukunftsfähige Arbeitsplätze zu ermöglichen. Wir werden uns daher dafür stark machen, den Aufbau von Hochleistungsnetzen weiter voranzutreiben.

Die ländlichen Gebiete im Freistaat dürfen bei dieser Entwicklung nicht abgehängt werden.

Parlamentarische Arbeit:

Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe zur Wirtschaftspolitik

Ansprechpartner:

Stefan Möller
Parlamentarischer Geschäftsführer,
Sprecher für Wirtschaft, Migration, Asyl und Energie

Tel: +49 (0) 3691 6580059
Homepage: http://www.th-blog.de
Facebook: Stefan Möller

Dr. Alexandra Kloß
Referentin für Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft und Sport

Mail: alexandra.kloss@afd-thl.de