Geplanter Kinderschutz geht auf Kosten der Elternrechte

Die vermeintliche Stärkung der Kinderrechte, wie sie Rot-Rot-Grün im Koalitionsvertrag vorsieht, geht zu Lasten der Eltern, deren natürliches Recht an ihrem Kind durch staatliche Eingriffe weiter geschmälert würde, sagt Corinna Herold, AfD-Abgeordnete im Thüringer Landtag.

Rot-Rot-Grün behaupte im Koalitionsvertrag indirekt, dass Kinder bisher nicht als eigenständige Persönlichkeiten wahr-und ernstgenommen würden. Dem wollen sie nun abhelfen. Anscheinend haben sie das Grundgesetz nicht gelesen oder nur unzureichend verstanden, so Herold. Dort seien die Rechte aller Bundesbürger unter den Artikeln 1, 2 und 6 festgeschrieben. Diese gelten für alle Menschen unabhängig von ihrer Größe und ihrem Alter.

„Die Einfügung eines besonderen Rechtsschutzes für Kinder im Grundgesetz würde bedeuten, dass der Staat diese Rechte gewähren kann und garantieren muss. Somit öffnet sich eine Hintertür zu noch viel weitreichenderen Eingriffsmöglichkeiten des Staates in die Rechte der Eltern, als das bisher schon möglich ist. Mit dem Recht des Kindes auf Bildung und Gesundheit ließen sich so zum Beispiel Kindergartenpflicht und Impfzwang legitimieren. Schon heute haben staatliche Organe in Form der Jugendämter sehr weitreichende Befugnisse, die eher beschnitten als gestärkt gehören. Für den Schutz der Kinder, deren Eltern individuell versagen, haben wir schon jetzt ein ausreichendes rechtliches und gesellschaftliches Instrumentarium“, erklärt Herold.