Pegida – ein Hauch von 1989 weht durch die Straßen dieser Republik

Die Bewertung der Dresdner Pegida-Demonstration am 8. Dezember durch den AfD-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag, Björn Höcke, fällt eindeutig aus: “10.000 Menschen haben hier ihr Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit nach den Artikeln 5 und 8 des Grundgesetzes ausgeübt. Ich zolle den Pegida-Demonstranten meinen Respekt, weil sie trotz Provokationen von außen ihre berechtigten Anliegen in würdiger und verantwortungsvoller Art und Weise auf die Straße brachten.”

Mit den Gegendemonstranten geht Höcke scharf ins Gericht: “Wenn die Altparteien und weitere gesellschaftlich führende Verbände 10.000 friedlich demonstrierende Menschen bei der Ausübung von Grundrechten behindern wollen, sagt dies alles über das gestörte Demokratieverständnis dieser Institutionen aus. Das ist eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz.”

Höcke führt weiter aus, dass die politischen Anliegen der Pegida-Bewegung noch nicht ganz eindeutig erkennbar seien. Vielen Teilnehmern ginge es wohl darum, grundsätzliche Kritik am Parteienfilz zu äußern, ihre Sorge um Identitätsverslust in die Öffentlichkeit zu tragen oder eine Friedenslösung im Ukrainekonflikt einzufordern. “Die Demonstranten sprechen berechtigte Anliegen an”, erklärt Höcke. “Damit halten sie den gesellschaftlich führenden Gruppen, die sich dies aus politischer Korrektheit schon längst nicht mehr trauen, den Spiegel vor.”