AfD-Fraktion verabschiedet Wartburg-Erklärung

Neue Umfrage: Mehrheit der Thüringer für Beibehaltung des Landeserziehungsgeldes

Zum ersten Mal ist die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag in Klausur gegangen. Auf der Wartburg haben die elf Abgeordneten intensiv über ihre Kernthemen Familie, Bildung, Verlebendigung der Demokratie und Asyl- und Zuwanderungsrecht beraten. Die Fraktion diskutierte dazu auch mit externen Gästen und unter anderem mit Ralf-Uwe Beck, dem Vorsitzenden von „Mehr Demokratie“, dem Ehepaar Bernhardt vom Verband kinderreicher Familien sowie Heiko Krüger vom Thüringer Philologenverband. Die Ergebnisse der Beratungen wurden einstimmig in der beiliegenden Wartburg-Erklärung verabschiedet.

„Die gesamte Fraktion war begeistert von dem Ort und dem Inhalt der Tagung. Ich bin überzeugt, dass wir mit unserer Osterklausur den Grundstein für eine gute und langdauernde Tradition gelegt haben. Die Wartburg ständig im Blick, konnten wir unser Bewusstsein dafür schärfen, dass unser Land eine Politik braucht, die nicht auf ein Denken in Legislaturen, sondern in Generationen fußt“, erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Bei der Abschlusspressekonferenz wurde auch eine neue repräsentative Umfrage vorgestellt, die die Fraktion zur Akzeptanz des Landeserziehungsgeldes in Auftrag gegeben hat. Mehr als die Hälfte der befragten Thüringer ist gegen die von Rot-Rot-Grün beabsichtigte Abschaffung des Erziehungsgeldes (53 %), Männer (54 %) und Frauen (53 %) gleichermaßen. Nur jeder Dritte (34 %) steht hinter den Plänen von Rot-Rot-Grün. Der Widerspruch gegen die Abschaffung des Erziehungsgeldes ist bei jüngeren Befragten noch ausgeprägter als bei Älteren. Nur bei den über 60-Jährigen gibt es eine relative Mehrheit für die Abschaffung. Befragte mit Kindern unter 6 Jahren sprechen sich besonders häufig gegen die Abschaffung des Erziehungsgeldes aus (65 %). Zwei von drei Familien mit Kindern unter 6 Jahren sind also für das Thüringer Erziehungsgeld.

Dazu sagt Wiebke Muhsal, stv. Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der Fraktion: „Die Umfrage bestärkt uns in unserer Ansicht, dass die Thüringer und vor allem auch die Thüringer Familien eine Familienpolitik wollen, die eine echte Wahlfreiheit der Familien in Bezug auf die Kinderbetreuung ermöglicht. Das gibt uns Aufwind für die Weiterentwicklung des Landeserziehungsgeldes hin zu einem neuen Thüringer Familiengeld.

Wartburg-Erklärung