AfD zu SPD-180-Grad-Schwenk bei Winterabschiebestopp

Björn Höcke, AfD-Fraktionschef im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es sehr, dass die SPD vom Baum der Erkenntnis genascht hat. Plötzlich lehnt sie den von ihr maßgeblich mitgetragenen Winterabschiebestopp in Thüringen ab. Besser für Thüringen wäre es gewesen, wenn ihr diese Idee vor Einführung des rechtswidrigen Winterabschiebestopps gekommen wäre. Ich hoffe aber sehr, dass dieser Meinungsumschwung keine Eintagsfliege war, die SPD weiterhin dem Pfad der Vernunft folgt und sie ihre Koalitionspartner Linke und Grüne auch davon überzeugen kann, künftig keinen Winterabschiebestopp in Thüringen mehr zu erlassen. Dieses ideologische Projekt hat nichts verursacht außer Kosten und einer Überbelegung dringend benötigter Unterbringungsmöglichkeiten.“