Misshandlungen von Frauen in der Erstaufnahmeeinrichtung Messehalle Erfurt

Der AfD-Fraktion liegt ein interner Bericht eines Mediziners der Bundeswehr vor, in dem erschütternde Zustände in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der Messehalle Erfurt glaubhaft beschrieben werden. Der Arzt berichtet auch über Misshandlungen und sexuelle Belästigungen. Unter anderem heißt es in dem Schreiben: „In den Unterkunftsbereichen werden alleinstehende Frauen von anderen männlichen Personen aus anderen Ländern anuriniert, auch wenn die Frauen schlafen. Sexuelle Belästigungen sind an der Tagesordnung.“

Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Sollten sich die glaubhaft erscheinenden Schilderungen bestätigen, wären diese Zustände in der Erfurter Messe ein Skandal und Beleg für das verantwortungslose Handeln der Landesregierung. Ein Rechtsstaat hat sicherzustellen, dass es zu den geschilderten Übergriffen auf alleinstehende weibliche Asylbewerber nicht kommen darf. Dass dies vermutlich doch der Fall ist, hat in erster Linie damit zu tun, dass die Landesregierung bisher ihre Augen vor dem problematischen Rollenverständnissen einiger männlicher Asylbewerber verschließt und untätig verharrt. Durch Verschweigen solcher katastrophaler Ereignisse vor der Öffentlichkeit bessert sich nichts, vielmehr ist eine konsequente Reaktion gefordert: Asylbewerber, die durch Misshandlungen und Erniedrigungen von Frauen aufgefallen sind, haben ihre mangelnde Integrationsfähigkeit unter Beweis gestellt und müssen unverzüglich abgeschoben werden. Es ist an der Zeit, dass hierfür die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.“