Stellungnahme von Corinna Herold zu ihrer Kleinen Anfrage zu Homosexuellen

Zu den Inhalten und Zielen ihrer Kleinen Anfrage zu Lesbischen, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Intersexuellen (LSBTI) in Thüringen und der MDR-Berichterstattung dazu erklärte Corinna Herold, sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Für die LSBTI gibt es natürlich keine Registrierung und sie darf es auch zukünftig nicht geben. Es gibt allerdings wissenschaftliche Forschungen zu diesem Thema und den entsprechenden Bevölkerungsanteilen. Mich hat interessiert, an welchen Zahlen sich die Landesregierung nach der Heranziehung dieser Forschungsarbeiten orientiert hat.

Der MDR hat verzerrend aus meiner Anfrage zitiert und damit die Öffentlichkeit offensichtlich in die Irre geführt. Bei dem Bericht des MDR habe ich jegliche Objektivität und Neutralität vermisst, die eigentlich im Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks liegen müssten.

Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag ausführlich mit dem Problemfeld Minderheitenrechte für LSBTI beschäftigt. In sechs Unterpunkten wurden zukünftige Handlungsfelder abgesteckt. Damit werden LSBTI in Thüringen zum Gegenstand landespolitischen Regierungs- und Verwaltungshandelns.

Aufgrund dieses Hintergrunds habe ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Sie soll die Datengrundlage, auf welcher sie im Bereich LSBTI tätig werden will, offenlegen. Für eine effiziente Regierungsarbeit ist eine solide Datenbasis notwendig. Schließlich sollen öffentliche Gelder dazu verwendet werden, ein spezielles Landesprogramm aufzulegen, um vorhandene oder vermutete Diskriminierungen besagter Personengruppe aufzuspüren und abzustellen. Zudem habe ich die Landesregierung aufgefordert, diese behaupteten Diskriminierungssituationen zu konkretisieren. Außerdem soll es Schulungsprogramme für Lehrkräfte geben. In diesem Zusammenhang ist für mich von Interesse, wie viele Programme und Einzelschulungen die Landesregierung dabei im Blick hatte. Das waren die einzigen Ziele meiner Kleinen Anfrage.“