Herold: Ifo-Zahlen widerlegen Mär vom gut ausgebildeten Asylbewerber

Der CDU-Forderung nach einer Aussetzung des Mindestlohns für Flüchtlinge erteilt die AfD eine Absage

Nur drei Prozent der deutschen Unternehmer halten Asylbewerber für potentielle Fachkräfte. 41 Prozent sehen in ihnen mögliche Hilfsarbeiter. 59 Prozent schätzen die Chancen selbst dafür als nur gering ein. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Münchner ifo-Instituts. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Corinna Herold: „Die Zahlen widerlegen die Mär von Bundes-und Landesregierung, wonach derzeit vor allem gut ausgebildete Fachkräfte nach Deutschland kommen. Ein Großteil der Migranten wandert geradewegs in die sozialen Sicherungssysteme ein. Der deutsche Steuerzahler wird schon rein rechnerisch für sie aufkommen müssen. Für sozial Schwache wird unter dem Strich weniger bleiben, wenn vorhandenes Geld unter viel mehr Bedürftigen aufgeteilt werden muss.“

Zu dem Thema hatte die AfD-Fraktion auch bereits einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem die Landesregierung unter anderem aufgefordert wurde, sich auf Bundesebene für ein Einwanderungsgesetz nach australischem Vorbild einzusetzen. Nur dadurch könne sichergestellt werden, dass vor allem ausreichend qualifizierte Zuwanderer ins Land kommen, so Herold. Darüber hinaus forderte die AfD-Fraktion die Ramelow-Regierung auf, spezielle Aus- und Fortbildungslehrgänge für Personen ohne ausreichende Sprachkenntnis ins Leben zu rufen. In der Ifo-Studie hatten die Unternehmer mangelnde Sprachkenntnisse (92 Prozent) und ein nicht ausreichendes Qualifikationsniveau (72 Prozent) als größte Einstellungshindernisse angegeben. Herold weiter: „Klar ist aber auch, dass nur anerkannte Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge in den Genuss von Förderprogrammen kommen dürfen. Abgelehnte Asylbewerber müssen abgeschoben werden. Sie dürfen nicht in den deutschen Arbeitsmarkt integriert werden.“

Auch dem Antrag der CDU erteilte die AfD eine klare Absage. Insbesondere die Forderung nach einer Aussetzung des Mindestlohns sei in der jetzigen Situation grundfalsch. „Ein Lohndumping zu Lasten aller jetzigen und zukünftigen Mindestlohnempfänger lehnen wir kategorisch ab“, sagte Herold. „Diese Forderung der CDU unterminiert jeden Versuch einer Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt.“