45 Straftaten bei Demonstrationen gegen die AfD

Zu 45 Straftaten kam es in Erfurt bei Gegendemonstrationen zu AfD-Kundgebungen in der Zeit vom 16. September 2015 bis zum 16. März 2016. Darunter gab es zahlreiche Körperverletzungen und sogar gefährliche Körperverletzungen. Die Polizei stellte Messer, Schlagringe und Schlaghandschuhe bei Gegendemonstranten sicher. Bei angemeldeten Gegendemonstrationen weiß die Landesregierung in fünf Fällen nicht, wie viele Teilnehmer tatsächlich daran teilnahmen. Das ergab eine kleine Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Stephan Brandner.

Dazu erklärt Brandner:
„Das Ausmaß an Gewalt bei den Gegendemos ist erschreckend. Die zahlreichen Straftaten bis hin zu Körperverletzungen strafen diejenigen Lügen, die die Gewalt ausschließlich den AfD-Demonstranten unterstellt haben. Anmelder der Gegendemos, wie das offene Jugendbüro RedRoxx, die Linksjugend Solid oder die Martin-Niemöller-Stiftung, haben offensichtlich eine offene Flanke hin zum Linksextremismus. Anders sind die Gewaltausbrüche aus diesen Reihen heraus nicht zu erklären. Es ist bezeichnend, dass die Grünen und die SPD sich davon nicht distanziert haben und damit gemeinsame Sache mit solch zwielichtigen Organisationen machen.
Linke Gruppen haben in meinen Augen zahlreiche Gegendemos nur deshalb angemeldet, um der AfD durch die Blockade von Plätzen und Demonstrationswegen zu schaden. Sie missbrauchen schlicht die Versammlungsfreiheit für ihre kruden und demokratiefeindlichen Aktionen, mit denen die Durchführung von AfD-Kundgebungen erschwert und verhindert werden soll.“