Muhsal: CDU-Gutachten bestätigt AfD-Position – Hochschulgesetz verletzt Wissenschaftsfreiheit

Muhsal: CDU-Gutachten bestätigt AfD-Position – Hochschulgesetz verletzt Wissenschaftsfreiheit

Nach einem Gutachten verstößt das neue Thüringer Hochschulgesetz gegen die vom Grundgesetz geschützte Wissenschaftsfreiheit. Er habe verfassungsrechtliche Bedenken bei dem Gesetz, sagte der Rechtswissenschaftler Hermann-Josef Blanke am Donnerstag in Erfurt.  Er war von der CDU-Landtagsfraktion mit dem Gutachten beauftragt worden.

Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Auch das von der CDU in Auftrag gegebene Gutachten bestätigt die ablehnende Haltung der AfD. Das rot-rot-grüne Hochschulgesetz gefährdet die Lehrfreiheit der Hochschulprofessoren. Schon in den Anhörungen wurde massive Kritik am Gesetzentwurf geübt, welche die Regierungskoalition jedoch geflissentlich ignorierte. Das Gutachten von Herrn Prof. Blanke ist ein weiterer Schritt auf dem Weg des Scheiterns dieses Hochschulgesetzes. Wir setzen uns für Regelungen im Hochschulgesetz ein, die die gewachsene Hochschulkultur respektieren.“