Möller: Wille eines Viertels der Thüringer Wähler missachtet

Möller: Wille eines Viertels der Thüringer Wähler missachtet

Zur heutigen konstituierenden Sitzung des 7. Thüringer Landtages standen fünf Landagsvizepräsidenten zur Wahl. Der Wahlvorschlag der AfD-Fraktion, Frau Tosca Kniese, erhielt nicht die nötige Mehrheit.

Dazu sagt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller:

„Mit der Änderung der Geschäftsordnung des Landtags und der nachfolgenden angekündigten Missachtung des daraus folgenden Vorschlagsrechts der zweitgrößten Fraktion haben die Altparteien einem Viertel der Thüringer Wähler die Vertretung im Landtagspräsidium verwehrt.
Stattdessen sind nun Kleinstparteien wie FDP und Bündnis90/Die Grünen im Präsidium vertreten. Nachvollziehbare Gründe gegen eine Wahl von Frau Kniese existieren nicht. Es zeigte sich heute einmal mehr die Missachtung des Wählerwillens und die Ausgrenzung der AfD-Wähler.“