Möller: Altparteien missachten parlamentarische Traditionen

Möller: Altparteien missachten parlamentarische Traditionen

Entgegen der jahrzehntelang geübten parlamentarischen Praxis durfte heute nicht der Oppositionsführer im Thüringer Landtag, AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke, sondern Mike Mohring (CDU) nach dem Ministerpräsidenten sprechen.
Darüber hinaus wurde der AfD erneut ein Platz im Präsidium des Landtages verwehrt.
AfD-Abgeordnete Kniese erreichte die erforderliche Mehrheit nicht
.

Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Der Wille, die zweitstärkste Fraktion auszugrenzen, war auch heute im Thüringer Landtag groß genug, um sowohl die selbst gesetzten als auch die ungeschriebenen Regeln des Parlaments zu brechen.

So wurde in der Debatte zur ersten Regierungserklärung im neugewählten Landtag entgegen der jahrelangen Praxis nicht der AfD als stärksten Oppositionsfraktion die erste Entgegnung auf die Rede des Ministerpräsidenten ermöglicht, sondern der CDU.
Das für die AfD faktisch abweichende Regeln gelten, zeigte des Weiteren erneut die Nichtwahl der AfD-Kandidatin Kniese zur Landtagsvizepräsidentin.
Es widerspricht in grotesker Weise dem Wählerwillen, dass im Präsidium des Landtags zwar Kleinparteien wie SPD, Grüne und FDP sitzen, nicht jedoch die AfD, welche fast ein Viertel der Thüringer Wähler vertritt.“