AfD-Fraktion fordert entschiedenes Eintreten gegen Kinderehen

AfD-Fraktion fordert entschiedenes Eintreten gegen Kinderehen

Als wenig aussagekräftig erwies sich die Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz vom 3. Februar 2020 auf die Kleinen Anfragen 7/78 und 7/79, mit denen die AfD-Landtagsabgeordneten René Aust und Birger Gröning unter anderem verbindliche Zahlen zu Kinderehen in Thüringen einholen wollten. Demnach wurden mehrere Fragen nicht beantwortet oder mit lapidaren Verweisen auf die geltende Rechtslage abgetan. Allerdings ergab die Anfrage zumindest, dass sich die in Thüringen festgestellten Kinderehen in den vergangenen Jahren offensichtlich im einstelligen Bereich bewegen.

Dazu sagt René Aust, Arbeits- und Sozialpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion:

„Auf der einen Seite ist es beruhigend, dass sich die Zahl der Kinderehen derzeit noch auf einem ausgesprochen niedrigen Niveau bewegt – aber jede einzelne ist immer noch eine zu viel. Erschreckend bleibt der Umstand, wie wenig die Landesregierung über das Thema weiß und bereit ist, gegen die registrierten Einzelfälle vorzugehen.“

AfD-Landtagsabgeordneter Birger Gröning ergänzt:

„Es erfüllt mich mit Sorge und Bestürzung, dass das Gefährdungspotential durch Kinderehen in unserer auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung basierenden Gesellschaft nicht angemessen thematisiert wird. Wir brauchen eindeutige Zeichen, dass unsere Gesellschaft derartige Rechtsverstöße nicht hinnimmt. Die AfD fordert die Einrichtung eines Qualitätsmanagements, um minderjährige Jugendlichen, die hier leben, zu schützen und sofort aus diesem für ihre Entwicklung schädlichen Umfeld herausnehmen zu können. Benötigt wird eine Sofortinitiative «Kinderehen – nicht bei uns!» mit einer klaren Positionierung und Distanzierung aller Parteien und Verbände, nicht zuletzt auch der Muslimverbände in Deutschland.“

Unmittelbar nach der Veröffentlichung der Antwort durch das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hatte die SPD-Fraktion die Kleinen Anfragen 7/97 und 7/98 zum Anlass genommen, den Antragstellern vorzuwerfen, angeblich „vorurteilsbeladene Ressentiments gegenüber migrantischen und anderen Minderheiten“ schüren zu wollen. Diese haltlosen Anwürfe weist die AfD-Fraktion scharf zurück, unterstreicht René Aust:

„Mit unseren Anfragen versuchen wir, Gerüchte aufzuklären und somit auch zum gesellschaftlichen Frieden beizutragen. Es wundert mich nicht, wenn SPD-Abgeordnete unser Vorgehen kritisieren, denn ganz offensichtlich haben die Sozialdemokraten im Bereich der Migrationspolitik kein Aufklärungsinteresse, sondern sind an einer möglichst großen Unschärfe interessiert. Wie wir es ja schon gewohnt sind, wird denjenigen, die um Aufklärung bemüht sind, natürlich gleich wieder mit der Rassismuskeule begegnet. Schade, dass sich die Partei von Helmut Schmidt aus der rationalen Debatte zur Migrationspolitik verabschiedet hat und stattdessen ideologische Verbrämung betreibt.“