Bürgerbegehren gegen den Moscheebau in Erfurt – Helfen Sie mit!

Die AfD-Fraktion setzt sich für das Bürgerbegehren gegen den geplanten Moscheebau in Erfurt-Marbach ein. Die Fraktion hat die Gründung der Bürgerinitiative gegen den Moscheebau von Beginn an unterstützt. Unter den Antragstellern des Bürgerbegehrens sind auch die AfD-Landtagsabgeordneten Corinna Herold und Stefan Möller. Die AfD wird die Bürgerinitiative weiterhin intensiv beraten, tatkräftig bei der Sammlung der Unterstützerunterschriften helfen und bei der Planung der Formalien mit Rat zur Seite stehen. Die Fraktion nutzt zudem ihre Aufklärungskampagne durch die Bücherverteilung zum Islam dazu, um auf den geplanten Moscheebau hinzuweisen.

auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags wurde die Petition „Regelung religiöser und kultureller Konflikte und Gefahren bei Sakralbauten“ eingebracht. Wir möchten Sie bitten, diese zu zeichnen:
https://petitionen-landtag.thueringen.de/petitions/1025

Die Petition benötigt 1.500 Unterzeichner, um vom Landtag angenommen zu werden. Diese Zahl werden wir mit Ihrer Hilfe schaffen. Bitte informieren Sie auch Ihre Freunde und Bekannte über diese Petition.
Die Petition fordert, dass potentielle kulturelle Konflikte und Gefahren bei der Planung von Sakralbauten berücksichtigt werden. Das ist aktuell noch nicht der Fall. Es könnte demnach zu einem Wettstreit zwischen konkurrierenden religiösen Gemeinschaften kommen und sich daraus Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ergeben.
In Erfurt könnten die Spannungen zwischen der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde und der sunnitischen „Moschee-Gemeinde“ steigen. Die Ahmadiyya-Gemeinde ist für Sunniten eine Sekte. Wenn nun die Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt-Marbach eine Moschee mit Kuppel und Minarett baut, könnte das zum Wunsch bei den Sunniten führen, ebenfalls über einen Prunkbau zu verfügen.

Sie möchten das Bürgerbegehren unterstützen und über den aktuellen Stand auf dem Laufenden bleiben? Dann tragen Sie sich bitte in das nachfolgende Formular ein. Sie werden anschließend regelmäßig über den Stand des Bürgerbegehrens und auch darüber, wie Sie helfen können, informiert.

Das Bürgerbegehren liegt mittlerweile dem Rechtsamt der Stadt Erfurt zur Zulassung vor. Den Text des Bürgerbegehrens finden Sie ebenfalls hier:

Antrag auf Zulassung eines Bürgerbegehrens „Keine Anlagen für kirchliche und kulturelle Zwecke im Gebiet des Bebauungsplans MAR 071 der Stadt Erfurt“

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir beantragen gemäß § 17 Thüringer Kommunalordnung die Durchführung eines Bürgerentscheids zu folgendem Thema:

„Sind Sie dafür, dass
1.) der Bebauungsplan MAR 071 “Gebiet zwischen Schwarzburgstraße/B4 und geplanter Straßenanbindung an die B4 (Gefahrenschutzzentrum)” dahingehend geändert wird, dass Anlagen für kirchliche und kulturelle Zwecke nicht errichtet werden dürfen (auch nicht ausnahmsweise),
2.) bis zur Änderung des Bebauungsplans MAR 071 der Stadt Erfurt eine Veränderungssperre für den beplanten Bereich erlassen wird und
3.) von der Gemeinde unverzüglich beantragt wird, dass Entscheidungen über die Zulässigkeit von Bauvorhaben für Anlagen kirchlicher und kultureller Zwecke im Gebiet des Bebauungsplans MAR 071 der Stadt Erfurt gemäß § 15 BauGB weitestmöglich zurückzustellen sind?

Begründung:

Mit dem Bürgerbegehren soll sichergestellt werden, dass die noch vorhandenen Flächen im Bereich des oben genannten Bebauungsplans für dienstleistungsorientierte Handwerks- und Gewerbebetriebe gesichert werden. Anlagen für kirchliche und kulturelle Zwecke sind im Plangebiet aus städtebaulicher Sicht nicht erwünscht, da diese dem Entwicklungsziel des Gewerbegebiets entgegenstehen. Auch soll durch den Ausschluss solcher Anlagen eine besondere Verkehrsbelastung für die im Gewerbegebiet allgemein zulässigen Nutzungen vermieden werden, die durch besonders hohen An- und Abreiseverkehr unmittelbar vor und nach Veranstaltungen hervorgerufen werden.

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Nächste Live-Übertragung:

Wird noch bekannt gegeben.

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Buch: „Der Islam. Fakten und Argumente.“