Möller: Politisch-unkorrekte Messerstatistik von Thüringen

Die kleine Anfrage 7/141 des innenpolitischen Sprechers der Linkspartei, Steffen Dittes, förderte für Thüringen Interessantes zu Tage. Allein bei den polizeilich registrierten gefährlichen Körperverletzungen mit Messern, die besonders gravierende Folgen für die Opfer...

Jankowski: Kein Notabitur in Thüringen!

Infolge der Corona-Krise und der daraus resultierenden Schulschließungen werden in Thüringen die Termine für die Abschlussprüfungen verschoben, ohne dass bislang ein konkretes Datum bekanntgegeben werden konnte. Auch in der Kultusministerkonferenz bestehen...

Mühlmann: Lascher Datenschutz im Innenministerium?

Seit 2019 hat eine Kommission im Ministerium für Inneres und Kommunales in der eigenen Verfassungsschutzabteilung die Speicherung von Personendaten durch den Thüringer Verfassungsschutz geprüft. Der nun vorgelegte Untersuchungsbericht offenbart neben der Feststellung...

Aust: Schutzschirm für Familien und Kindergärten notwendig

Nach der durch die Landesregierung verordneten Schließung aller Kindergärten in Thüringen fehlt nach wie vor eine verbindliche Regelung zur Rückzahlung der bereits gezahlten Kindergartengebühren und zum Erlass der zukünftig anfallenden Zahlungen, so lange die...
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