Möller: Grundrente schafft neue Ungerechtigkeiten

Möller: Grundrente schafft neue Ungerechtigkeiten Zu der von der Bundesregierung beschlossenen Grundrente sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Die durch das jahrzehntelange rentenpolitische Versagen der...

Möller: Erschreckende Fehleinschätzungen des Verfassungsschutzes

Möller: Erschreckende Fehleinschätzungen des Verfassungsschutzes Zur Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichtes sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Der Jahresbericht für 2018 des Thüringer Amtes für...

Möller: Die AfD ist zur Zusammenarbeit mit CDU und FDP bereit

Möller: Die AfD ist zur Zusammenarbeit mit CDU und FDP bereit Der Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke hat CDU und FDP Gespräche über Möglichkeiten der Regierungsbildung in Thüringen angeboten. In einem Schreiben an die Landesparteivorsitzenden Mike...

Möller: Das ganze Hartz-IV-System muss auf den Prüfstand

Möller: Das ganze Hartz-IV-System muss auf den Prüfstand Monatelange Minderungen von Hartz-IV-Leistungen um 60 Prozent oder mehr sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. (Az. 1 BvL 7/16). Dazu sagt der...

AfD-Möller zur Beschimpfung von Björn Höcke durch Mike Mohring

AfD-Möller zur Beschimpfung von Björn Höcke durch Mike Mohring Wenige Tage vor der Landtagswahl hat CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring den AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke als „Nazi“ bezeichnet, berichtet die Deutsche Presseagentur. Demnach sagte Mohring am Mittwoch...

Möller: Rote Karte für Bodo Ramelow

Möller: Rote Karte für Bodo RamelowMinisterpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat bestritten, dass er nach dem Zusammentritt des neuen Landtags nur geschäftsführend im Amt ist. „Ich bin nicht geschäftsführend im Amt“, sagte er einer Thüringer Zeitung. „Ich bin einfach im...
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