Gesetzesentwürfe im Rahmen der parlamentarischen Arbeit

Folgende Gesetzesentwürfe hat die AfD-Fraktion im Rahmen ihrer parlamentarischen Arbeit in den Thüringer Landtag eingebracht:

Möller: Scheinkandidaturen verhindern!

9. Mai 2019 | Aktuelles, Gesetzesentwürfe, Kommunalpolitik, Pressemitteilungen

Scheinkandidaturen verhindern! Die AfD-Fraktion bringt einen Gesetzentwurf zur Verhinderung von Scheinkandidaturen bei Kommunalwahlen in die laufende Landtagssitzung ein. Der Gesetzentwurf sieht vor, die Wählbarkeit von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern, Landräten...

Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes – Verhinderung von Scheinkandidaturen

30. April 2019 | Demokratie, Gesetzesentwürfe

Gesetzentwurf: 6/7136 Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes - Verhinderung von...

Gesetz zur Förderung und Anerkennung von Musikschulen im Freistaat Thüringen (Thüringer Musikschulgesetz)

15. März 2019 | Bildungspolitik, Gesetzesentwürfe

Gesetzentwurf: 6/6936 Gesetz zur Förderung und Anerkennung von Musikschulen im Freistaat Thüringen (Thüringer...

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Harmonisierung des Schulbeginns für Kindeswohl und Lernerfolg

23. Januar 2019 | Bildungspolitik, Gesetzesentwürfe

Gesetzentwurf: 6/6688 Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes - Harmonisierung des Schulbeginns für Kindeswohl und...

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer

22. August 2018 | Gesetzesentwürfe, Haushalts- und Finanzpolitik

Gesetzentwurf: 6/6066 Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der...

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Jagdgesetzes

17. Mai 2018 | Gesetzesentwürfe, Landwirtschaft

Gesetzentwurf: 6/5719 Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Jagdgesetzes

Thüringer Gesetz zur kostenfreien Meisterausbildung

16. Mai 2018 | Gesetzesentwürfe, Wirtschaftspolitik

Gesetzentwurf: 6/5700 Thüringer Gesetz zur kostenfreien Meisterausbildung

Gesetz zur Aufhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen

18. April 2018 | Gesetzesentwürfe, Kommunalpolitik

Gesetzentwurf: 6/5570 Gesetz zur Aufhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen

Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden – Einführung effektiver Alkoholverbote zur Gefahrenvorsorge

12. März 2018 | Gesetzesentwürfe, Justiz

Gesetzentwurf: 6/5395 Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden - Einführung effektiver Alkoholverbote zur...