Weniger als 80 Prozent der Mittel aus dem Programm der Städtebauförderung sind im vergangenen Jahr von den Städten und Gemeinden in Thüringen abgerufen worden. Etwa 16,7 von 82 Millionen Euro aus den entsprechenden Bund-Länder-Programmen wurden demnach nicht abgeschöpft.
Thomas Rudy, infrastruktur- und baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt hierzu:
„Es zeigt sich, dass die Thüringer Kommunen jahrelang unterfinanziert waren und die zwingend zu erbringenden Eigenanteile für Förderungen viel zu hoch angesetzt wurden, um der prekären finanziellen Lage der Kommunen gerecht zu werden. Zwar werden die Städte und Gemeinden jetzt finanziell besser ausgestattet, dies wird jedoch wahrscheinlich vor dem Hintergrund der Coronakrise mit ihren wirtschaftlichen Auswirkungen und steigenden Kosten verpuffen. Das hätte man von Anfang an vermeiden können, wenn die Landesregierung auf die Eingaben der Kommunen gehört und deren finanzielle Lage realistischer eingeschätzt hätte.
Die Bemessungen der zu erbringenden Eigenanteile müssen für die Kommunen endlich deutlich und dauerhaft gesenkt sowie bürokratische Hürden von der Landesregierung weitgehend beseitigt werden. Insbesondere die Städtebauförderung muss gründlich reformiert werden, damit deren Mittel tatsächlich abgerufen und die Infrastruktur der Thüringer Gemeinden auch baulich saniert werden kann.“