Prophet: Spritpreise: Augen zu vor der Realität? Oder Freude an der Mehreinnahme an Steuern?
Rekordpreise an den Tankstellen, nur zu rund 56 Prozent gefüllte Gasspeicher und gleichzeitig bereitet die Bundesnetzagentur Instrumente für mögliche Stromversorgungskrisen vor. Beim Sprit wird weiter auf Zeit gespielt. Thüringen hat bereits im Juni im Bundesrat die kurzfristige Aussetzung der CO₂-Bepreisung > mehr...
Haseloff: König sollte die Würde des Parlaments zuerst in Thüringen verteidigen!
Landtagspräsident Dr. Thadäus König fühlt sich berufen, mit Blick auf die politische Entwicklung in Sachsen-Anhalt vor Konflikten zu warnen und in einer Stellungnahme die Wahrung der Würde des Parlaments anzumahnen. Befremdlich ist, dass sich der Präsident des Thüringer Landtags damit > mehr...
Jankowski: Die Bildungskatastrophe ist nicht vom Himmel gefallen
Im Bildungsmonitor des Instituts der deutschen Wirtschaft ist Thüringen erneut um einen Platz nach unten gerückt. Besonders die Zahl ausländischer Schulabbrecher im Freistaat ist überdurchschnittlich hoch. Erst letzte Woche bescheinigte die neueste PISA-Studie dramatische Leistungsdefizite unter den 15-jährigen Schülern > mehr...
Dietrich: An den Hochschulen gilt Narrenfreiheit für gewaltbereite Linksextreme
Der Thüringer Landtag hat sich heute auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Unterwanderung der Hochschulen durch gewaltbereite Linksextreme befasst. Diese waren unter anderem für die Ausschreitungen gegen den AfD-Parteitag in Erfurt und tätliche Angriffe auf die Journalisten von Apollo News > mehr...
Schlösser: Durchhalten bis zur Blitzpension – ist das der wahre Koalitionsvertrag?
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag will die Mindestamtszeit für einen Ruhegehaltsanspruch von Regierungsmitgliedern von zwei Jahren auf vier Jahre und sechs Monate verlängern. Einen entsprechenden Gesetzentwurf stellte Sascha Schlösser, justizpolitischer Sprecher der Fraktion, im Landtag vor. Anlass ist die > mehr...
Thrum: Landesregierung muss beim Schulschwimmen, der Bäderkonzeption und der Badeaufsicht endlich liefern!
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag geht mit ihrem Antrag »Bäderstruktur erhalten – Schulschwimmen sichern und Badeaufsicht praxistauglich weiterentwickeln« (Drucksache 8/4215) in Thüringen neue Wege. Dazu erklärt Uwe Thrum, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: »Unser Ziel ist klar: Thüringen > mehr...
Höcke: Sie zerstören unsere Energieversorgung und lassen die Bürger dafür bezahlen!
Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat der Landesregierung energiepolitisches Versagen und Wortbruch vorgeworfen. In seiner Landtagsrede kritisierte er die Energiewende als teures und sozial ungerechtes Projekt, das die Versorgungssicherheit aufs Spiel setze. Ein funktionierendes Energieversorgungssystem sei zerstört > mehr...
Muhsal: Regierungskrise wird zur Parlamentskrise
Nach der Auflösung der BSW-Fraktion sind die politischen Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag vollkommen ungeklärt. Trotzdem wurde heute mehrheitlich die Ausschussbesetzung geändert. Dazu erklärt Wiebke Muhsal, parlamentarische Geschäftsführerin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: »Die neu gegründete Partei Thüringen selbstgerecht ist > mehr...
Höcke: Voigt hat seine Glaubwürdigkeitskrise zur Verfassungskrise Thüringens gemacht!
Nach der Implosion der BSW-Fraktion sind die politischen Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag völlig ungeklärt. Dennoch soll der Landtag bereits über eine neue Besetzung der Ausschüsse entscheiden. Die AfD-Fraktion lehnt ein solches Vorgehen ab, da Artikel 62 der Thüringer Verfassung verlangt, > mehr...
Schlösser: Quasebarth tritt als Vizepräsident zurück: Androhung verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes zeigt Wirkung
Zu Beginn der heutigen Plenarsitzung des Thüringer Landtags hat Steffen Quasebarth seinen Rücktritt vom Amt des Vizepräsidenten erklärt. Zuvor hatte die AfD-Fraktion gegenüber Landtagspräsident Dr. Thadäus König deutlich gemacht, dass sie für den Fall einer weiteren Amtsausübung Quasebarths nach der > mehr...