Jens Cotta greift Funke scharf an – Staatsgeld statt Glaubwürdigkeit?
Die Forderungen der Funke-Mediengruppe nach staatlicher Unterstützung für die Verlagsbranche stoßen auf deutliche Kritik aus der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Anlass sind Aussagen der Aufsichtsratsvorsitzenden Julia Becker bei den Medientagen Mitteldeutschland in Leipzig, in denen sie unter anderem Plattformabgaben, Digitalabgaben > mehr...
Düben-Schaumann: Schule außer Kontrolle? Schwere Vorwürfe gegen Amadeu-Antonio-Stiftungs-Projekt in Schleife
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht in aktuellen Berichten aus der Oberschule in Schleife einen weiteren Hinweis auf problematische Entwicklungen im Schulalltag. Demnach sollen im Rahmen von Projektwochen Inhalte gezeigt worden sein, die weder altersgerecht noch mit dem Bildungsauftrag vereinbar > mehr...
Wloch: Brombeer-Koalition einschließlich BSW missachtet demokratische Spielregeln und legt Enquetekommission lahm
Die für heute angesetzte 7. Sitzung der Enquetekommission konnte nicht beschlussfähig stattfinden. Die Mitglieder der sogenannten Brombeer-Koalition erschienen nahezu geschlossen nicht zur Sitzung. Auch das BSW blieb der Sitzung fern und beteiligte sich damit an der Blockade, obwohl es eine > mehr...
Kramer: Überfüllte Züge und fehlende Infrastruktur: Bahnchaos auf der Strecke Gera–Leipzig eskaliert!
Die aktuelle Überlastung der Bahnverbindung Gera–Leipzig und die zunehmenden Probleme im Ost-West-Verkehr zeigen sich laut Fahrgastberichten in überfüllten Zügen, unzumutbaren Zuständen an Haltepunkten und einer Infrastruktur, die den Anforderungen des Alltags längst nicht mehr gerecht wird. Besonders deutlich wurde dies > mehr...
Krell: 15-Millionen-Grab in Weimar – Steuergeld-Verschwendung statt Entlastung für Bauwirtschaft
Zur gestrigen Grundsteinlegung des neuen Innovationszentrums für »klimaneutrales Bauen« in Weimar-Tröbsdorf äußert sich die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisch. Nach Auffassung der Fraktion fließen 15 Millionen Euro an Steuergeldern in ein Forschungsprojekt, dessen praktischer Nutzen für die rund 2.600 Thüringer > mehr...
Berger: Wer Bauern ruiniert, gefährdet die Ernährungssicherheit
Die Bauern in Thüringen werden seit Jahren von der Politik im Stich gelassen. Während bäuerliche Betriebe unter immer neuen Auflagen, wachsender Bürokratie und unfairer Konkurrenz durch Importe aus dem Ausland leiden, explodieren zugleich die Betriebskosten. Extrem gestiegene Dünger- und Kraftstoffpreise > mehr...
Wloch: Fachkräftemangel hausgemacht – Thüringen vernachlässigt eigene Nachwuchskräfte
Die Landesregierung setzt in der Fachkräftepolitik wiederholt die falschen Prioritäten, indem sie Programme zur Anwerbung aus Drittstaaten fördert, statt vorhandene Potenziale in Thüringen stärker zu nutzen. Gleichzeitig bleiben viele Menschen ohne Schul- oder Berufsabschluss sowie tausende arbeitslose junge Erwachsene als > mehr...
Haseloff: Typische Politshow in Arnstadt – hart im Ton, schwach in der Bilanz!
Die neuen Zahlen zur Abschiebehaft in Arnstadt sollen Handlungsstärke demonstrieren. Tatsächlich zeigen sie vor allem, wie die Landesregierung hier ihr Versagen als Erfolg verkauft. Wer nicht einmal sagen kann, was ein Hafttagtatsächlich kostet, sollte mit großen Erfolgsmeldungen zurückhaltender sein. Solange > mehr...
Hoffmann: Stärkung des Kleingartenwesens – Landesregierung setzt zentrale Forderungen nicht um
Ein im Mai 2025 eingereichter Antrag der AfD-Fraktion zur Stärkung des Kleingartenwesens wurde von den anderen Fraktionen im Landtag abgelehnt, angenommen wurde hingegen ein später erstellter Alternativantrag der Regierungsfraktionen zum Thema. Die Abgeordnete Nadine Hoffmann hat nun die Landesregierung gefragt, > mehr...
Mühlmann: Beim Objekt für die Polizei in Gera zurück auf Anfang?
Die Landesregierung bekommt den Neubau bzw. die Sanierung der Landespolizeiinspektion Gera weiterhin nicht in den Griff. Noch 2024 wurde ein konkreter Ablauf in Aussicht gestellt. Ende 2025 gab es keinen Zeitplan mehr. 2026 wird nun sogar der Standort wieder infrage > mehr...