Thrum: Unsere Feiertage werden nicht verramscht!
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag lehnt den Gesetzentwurf der Linken zur Verschiebung gesetzlicher Feiertage ab. Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, sollen auf nachfolgende Werktage verlegt werden; das ursprüngliche Datum verliert dabei seinen gesetzlichen Feiertagsstatus. Die Fraktion kritisiert den > mehr...
Wloch: Paketzusteller brauchen Taten – keinen Schaufensterantrag
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die fehlende Konsequenz der Regierungsfraktionen bei der Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Paketlogistik. Ihr heute beratener Antrag (Drucksache 8/4466) fand im Anliegen fraktionsübergreifend Unterstützung; eine Überweisung zur vertieften Beratung im zuständigen Fachausschuss war jedoch > mehr...
Düben-Schaumann: K.-o.-Tropfen – Opfer schützen, Täter konsequent verfolgen
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert einen besseren Schutz vor Straftaten mit K.-o.-Tropfen. In der Landtagsdebatte machte die AfD-Abgeordnete Kerstin Düben-Schaumann, Sprecherin der AfD-Fraktion für Sucht- und Drogenprävention, deutlich, dass Betroffene schnelle medizinische Hilfe und verlässliche Möglichkeiten zur Beweissicherung brauchen. > mehr...
Jankowski: Mehr Schreibschrift, weniger Tablets!
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, die traditionelle Schreibschrift an den Thüringer Schulen zu stärken. Nach dem aktuellen Lehrplan für das Fach Deutsch an Grundschulen werden verbundene Schriftarten zwar vermittelt, ihr Erwerb ist > mehr...
Schlösser: Zwei Jahre im Amt, jahrzehntelang kassieren – Minister-Blitzpension abschaffen!
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert ein Ende der sogenannten Blitzpension für Minister und Ministerpräsidenten. Mit ihrem Gesetzentwurf will sie verhindern, dass bereits zwei Jahre Amtszeit einen Anspruch auf ein späteres lebenslanges Ruhegehalt begründen. In der heutigen Debatte kritisierte > mehr...
Erfurth: Arbeitspflicht im Gefängnis erhalten – Resozialisierung braucht Verbindlichkeit
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die geplante weitgehende Abschaffung der allgemeinen Arbeitspflicht für Gefangene im Zuge der Reform des Thüringer Justizvollzugsgesetzes. Zugleich fordert sie eindeutige und überprüfbare Kriterien für die vorgesehenen sieben Vergütungsstufen. Die höhere Vergütung und eine nach > mehr...
Höcke: Voigt opfert Thüringens Ansehen für seinen Machterhalt
Nach der heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Mario Voigt kritisiert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, dessen Weigerung, politische Verantwortung für die Plagiatsaffäre zu übernehmen. Voigt erklärte, seine Klage gegen den Entzug des Doktortitels zurückgenommen zu haben, hält > mehr...
Höcke: Neuwahlen jetzt – Thüringen gehört den Bürgern, nicht einer Koalition der Wahlverlierer!
In der heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtags hat Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion, Neuwahlen gefordert. Als Gründe nannte er die Missachtung des Wählerwillens von 2024, das Verhalten von Ministerpräsident Mario Voigt in seinen Affären und den Zerfall des BSW. > mehr...
Wloch: Energiepreise im Winter – neue Belastungen für Thüringer Verbraucher möglich
EU-Energiekommissar Dan Jørgensen hat angesichts niedriger Gasspeicherstände und der angespannten Lage auf den internationalen Energiemärkten zu Vorbereitungen auf den kommenden Winter und gegebenenfalls zu freiwilligen Einsparungen beim Gas- und Stromverbrauch aufgerufen. Die Bundesnetzagentur beziffert den deutschen Gasspeicherfüllstand zum 1. Oktober > mehr...
Jankowski: Kinder im Krankenhaus – die Landesregierung schaut weg
Nach Medienberichten ist ein zehnjähriger Schüler der Eisenacher Wartburgschule nach einem brutalen Angriff mehrerer Mitschüler am 23. September im Krankenhaus behandelt worden. Am selben Tag benötigte ein weiteres Kind wegen einer gebrochenen Nase medizinische Versorgung. Eltern beklagen wiederholte Gewalt > mehr...