Hoffmann: Landesprogramm Wasserressourcen: Den Vorstellungen müssen nun identische Taten des Landes folgen
Zur Regierungsmedienkonferenz sagt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann: »Grundsätzlich ist es begrüßen, dass das Ministerium Maßnahmen zur Wasserversorgung und zum Wasserrückhalt in der Fläche vorlegt. Allerdings gehört dazu auch, entsprechende Mittel im Landeshaushalt beispielsweise > mehr...
Höcke: CDU bei 18 Prozent – Voigts Charakterlosigkeit führt die Union in die Bedeutungslosigkeit!
Die jüngste INSA-Umfrage sieht die CDU in Thüringen bei nur noch 18 Prozent, während die AfD stabil bei 40 Prozent liegt. Dazu erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: »Ministerpräsident Voigt ist das erste Regierungsmitglied in der > mehr...
Wloch/Mengel-Stähle: Thüringer Schüler brauchen keinen Ideologie-Unterricht, sondern Vorbereitung auf den Berufsstart
In diesem Jahr standen in Thüringen 1268 weniger freie Ausbildungsplätze für Schulabgänger zur Verfügung, eine Folge der anhaltend schlechten Konjunktur der letzten Jahre und der Unsicherheit auf dem Weltmarkt. Die Betriebe zögern bei Einstellungen und monieren das Fehlen geeigneter > mehr...
Dietrich: Der Schönwetterminister hat keinen Plan zur Hochschulstrukturreform
Morgen findet im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Thüringer Landtags die Anhörung zur Rahmenvereinbarung VI zwischen dem Freistaat Thüringen und den Hochschulen des Landes statt. In ihren schriftlichen Stellungnahmen haben die Vertreter der Hochschulen bereits deutliche Kritik > mehr...
Mühlmann: IM Maiers Tunnelblick nach rechts wird der Gefahr von links nicht gerecht
Zu den heutigen Durchsuchungen gegen mutmaßliche Mitglieder des linksextremistischen »Kollektivs Zwickau«, die auch Saalfeld betreffen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Ringo Mühlmann: »Wieder einmal braucht es eine Polizei die Innenminister Maier (SPD) nicht negativ beeinflussen > mehr...
Düben-Schaumann: Täglich bis zu 30 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung der Frau durch zugewanderte Tatverdächtige
Die Linke inszeniert sich gern als die Verfechterin von Frauenrechten. Kerstin Düben-Schaumann, Sprecherin für Gleichberechtigung der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, stellt angesichts dieses Anspruchs die Glaubwürdigkeit der Partei infrage. Einerseits fordert die Linke gleiche Rechte und Schutz für Frauen. > mehr...
Berger: Mercosur-Antrag im Landtag gescheitert – Boos-John geht trotzdem auf Exporttour
Thüringens Wirtschafts- und Landwirtschaftsministerin Colette Boos-John (CDU) reist derzeit mit einer Wirtschaftsdelegation durch Argentinien und Brasilien, um neue Absatzmärkte im Rahmen des Mercosur-Abkommens zu erschließen. Der Antrag der Regierungsfraktionen CDU, BSW und SPD „Mercosur als Chance für Thüringen begreifen > mehr...
Haseloff: Erstaufnahme Suhl geschlossen und die CDU feiert den Umzug als Migrationswende
Anlässlich der Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl kritisiert Daniel Haseloff, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, die Selbstbeweihräucherung der CDU. Nach Angaben des Migrationsministeriums vom 29. Oktober wurden die letzten Bewohner nach Gera und Eisenberg verlegt. Während die CDU > mehr...
Cotta: Wolf setzt den Rotstift bei den Bürgern an – und schont den Regierungsapparat
Familien warten auf Eigenheimzuschüsse, zusätzliche Förderungen für bestimmte Schulausflüge werden gestoppt und den Kommunen werden die Mittel für die Winterdienstpauschale gestrichen. Gleichzeitig bleibt die Landesregierung konkrete Ergebnisse bei strukturellen Einsparungen schuldig. Obwohl im Haushalt jährlich eine globale Minderausgabe von > mehr...
Mühlmann: Linke rechtfertigt Sabotage – Straftaten gegen die Demokratie sind kein ziviler Ungehorsam!
Während eines AfD-Bürgerdialoges im Stadtteilzentrum in Jena-Lobeda (Lisa) wurde die Stromversorgung derart sabotiert, dass die gesamte Veranstaltung mit rund 200 Gästen im Dunkeln fortgesetzt werden musste. Die Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss bezeichnete den Stromausfall anschließend als legitimen zivilen Ungehorsam. Ringo Mühlmann, > mehr...








