Melanie Berger – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

Berger: Klare Worte in der Enquetekommission »Corona«: Schwere Grundrechts- und Menschenrechtseingriffe während der Corona-Zeit

In der öffentlichen Anhörung der Enquetekommission 8/1 des Thüringer Landtags kamen am 18. September der Landesseniorenrat Thüringen und der Verein Pädagogen für Menschenrechte e. V. zu Wort. Der Landesseniorenrat bezeichnete die Vorgänge in den Pflegeeinrichtungen als »eines der finstersten Kapitel der Nachkriegsgeschichte«. Alte und pflegebedürftige Menschen wurden isoliert und von ihren Familien abgeschnitten. Keine > mehr...

Mirjam Lübke2026-09-22T15:41:43+02:0022. September 2026|

Auflösung des 8. Thüringer Landtags gemäß Artikel 50 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen

Der Landtag beschließt gemäß Artikel 50 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen seine Auflösung. Vorgangsnummer im Thüringer Landtag 8/4281Dr Drucksache 8/4281 09.09.2026 , 1 S. (PDF)

Diana Zorr2026-10-02T07:57:37+02:0020. September 2026|

Berger: Brombeere und Linke verweigern Betroffenen des Corona-Unrechts das Wort

Die Enquetekommission 8/1 hat heute mit den Stimmen der Kartellparteien den AfD-Antrag abgelehnt, Verbände zu den Schäden der Corona-Maßnahmen mündlich anzuhören. Die Brombeere räumte in der Sitzung ein, die Stellungnahmen nicht vollständig gelesen zu haben; BSW-Abgeordneter Kummer torpedierte auch den Kompromissvorschlag für eine nachträgliche Anhörung. Die Zuschriften berichten von faktisch eingesperrten Heimbewohnern, Sterbenden ohne Begleitung, > mehr...

Mirjam Lübke2026-08-21T14:52:28+02:0021. August 2026|

Vorsorge gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft – Bewässerung, Wasserinfrastruktur, Bodenschutz und betriebliches Risikomanagement – Teil I

Wiederkehrende Trockenperioden und ausgeprägte Hitzephasen können insbesondere auf Standorten mit geringer Wasserspeicherfähigkeit zu erheblichen Ertragseinbußen in der Landwirtschaft führen. Neben kurzfristigen Hilfsmaßnahmen stellt sich daher die Frage, inwieweit die landwirtschaftlichen Betriebe in Thüringen durch geeignete Rahmenbedingungen und Investitionen ihre Wasserversorgung, die Wasserspeicherung in der Fläche sowie ihre betriebliche Risikovorsorge verbessern können. Nach Angaben > mehr...

Diana Zorr2026-08-27T13:53:31+02:0018. August 2026|

Vorsorge gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft – Bewässerung, Wasserinfrastruktur, Bodenschutz und betriebliches Risikomanagement – Teil II

Wiederkehrende Trockenperioden und ausgeprägte Hitzephasen können insbesondere auf Standorten mit geringer Wasserspeicherfähigkeit zu erheblichen Ertragseinbußen in der Landwirtschaft führen. Neben kurzfristigen Hilfsmaßnahmen stellt sich daher die Frage, inwieweit die landwirtschaftlichen Betriebe in Thüringen durch geeignete Rahmenbedingungen und Investitionen ihre Wasserversorgung, die Wasserspeicherung in der Fläche sowie ihre betriebliche Risikovorsorge verbessern können. Nach Angaben > mehr...

Diana Zorr2026-08-27T13:23:42+02:0018. August 2026|

Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil I

Eine verständliche, lückenlose und dauerhaft gepflegte Wanderwegebeschilderung ist für den Wandertourismus eine grundlegende Voraussetzung. Sie dient nicht nur der Orientierung der Wanderer, sondern trägt auch zur Besucherlenkung, zum Schutz sensibler Natur- und Waldflächen sowie zur Sicherheit auf den Wanderwegen bei. Aus zahlreichen Kommunen sowie von Wanderern, Wegewarten und Tourismusakteuren wird nach unserer Kenntnis > mehr...

Diana Zorr2026-08-27T14:46:30+02:0017. August 2026|

Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil II

Eine verständliche, lückenlose und dauerhaft gepflegte Wanderwegebeschilderung ist für den Wandertourismus eine grundlegende Voraussetzung. Sie dient nicht nur der Orientierung der Wanderer, sondern trägt auch zur Besucherlenkung, zum Schutz sensibler Natur- und Waldflächen sowie zur Sicherheit auf den Wanderwegen bei. Aus zahlreichen Kommunen sowie von Wanderern, Wegewarten und Tourismusakteuren wird nach unserer Kenntnis > mehr...

Diana Zorr2026-08-27T13:29:12+02:0017. August 2026|

Klassenstufenübergreifender Unterricht zur Sicherung der Staatlichen Regelschule „Lichtetal“ Lichte im Landkreis Sonneberg

Im Zusammenhang mit dem Schulnetzplan des Landkreises Sonneberg steht die Zukunft der Staatlichen Regelschule „Lichtetal“ im Ortsteil Lichte der Stadt Neuhaus am Rennweg zur Diskussion. Hintergrund ist, dass für die künftige Klassenstufe 5 nach derzeitigem Stand nicht ausreichend Schülerinnen und Schüler angemeldet beziehungsweise prognostiziert werden, um die reguläre Mindestschülerzahl zu erreichen. Nach hiesigen > mehr...

Diana Zorr2026-08-27T11:38:27+02:0025. Juni 2026|

Berger: Wer Bauern ruiniert, gefährdet die Ernährungssicherheit

Die Bauern in Thüringen werden seit Jahren von der Politik im Stich gelassen. Während bäuerliche Betriebe unter immer neuen Auflagen, wachsender Bürokratie und unfairer Konkurrenz durch Importe aus dem Ausland leiden, explodieren zugleich die Betriebskosten. Extrem gestiegene Dünger- und Kraftstoffpreise setzen unsere Landwirte zusätzlich massiv unter Druck. Wer so mit der heimischen Landwirtschaft umgeht, gefährdet > mehr...

Mirjam Lübke2026-04-22T13:10:37+02:0022. April 2026|

Berger: Mercosur-Abkommen – CDU verrät Thüringens Bauern!

Die Unterstützung des Mercosur-Abkommens durch die CDU ist ein direkter Verrat an der heimischen Landwirtschaft. Wirtschaftsministerin Colette Boos-John versucht, die massiven Schäden für Thüringens Bauern kleinzureden – doch die Fakten sprechen eine andere Sprache. Die CDU trägt die politische Verantwortung für dieses Abkommen und seine absehbaren Folgen. Die Konsequenzen sind klar: Preisverfall, massive Einkommensverluste und > mehr...

Mirjam Lübke2026-01-12T12:33:32+01:0012. Januar 2026|

Berger: Blockparteien verhindern Bürokratieabbau und mehr Freiheit im Handel

In der zweiten Lesung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes haben Die LINKE und die Brombeerkoalition den AfD-Gesetzentwurf für mehr Freiheit im Handel und sogar die Überweisung in den Ausschuss blockiert. Die AfD-Initiative wollte das Arbeitsverbot an zwei Samstagen im Monat abschaffen, den Anlasszwang für verkaufsoffene Sonntage beenden und vollautomatisierte 24/7-Dorfläden rechtlich > mehr...

Mirjam Lübke2025-10-30T15:21:19+01:0030. Oktober 2025|

Berger: Brüsseler Zentralismus gefährdet unsere Bauern – AfD fordert Rückkehr zu nationaler Agrarhoheit

Die AfD warnt eindringlich vor den geplanten Haushaltsreformen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die unter dem Deckmantel von Effizienz und Solidarität eine massive Zentralisierung der Agrar- und Strukturpolitik vorantreiben. Der Vorschlag, die Fördermittel für Landwirtschaft und Regionalentwicklung in einem zentralen EU-Topf zu bündeln, stößt auf scharfe Kritik – auch aus Deutschland. Melanie Berger, > mehr...

Mirjam Lübke2025-10-20T08:32:41+02:0020. Oktober 2025|

Berger: EU-Pläne bedrohen Thüringer Agrarbetriebe – Landwirtschaftspolitik zurück in nationale Hand

Nach den aktuellen Plänen der EU-Kommission drohen Thüringens großen Agrarbetrieben massive finanzielle Einschnitte. Künftig könnten diese Betriebe bis zu 90 Prozent ihrer bisherigen Direktzahlungen verlieren. Ostdeutschland ist aufgrund seiner historisch gewachsenen Agrarstruktur mit größeren Betrieben besonders betroffen. Melanie Berger, landwirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt dazu: »Diese Einschnitte treffen unsere Thüringer Landwirtschaft hart. > mehr...

Mirjam Lübke2025-09-15T10:48:45+02:0015. September 2025|

Berger: Simson-Kleinkrafträder als technikgeschichtliches Kulturgut anerkennen

Die in Suhl gefertigten Simson-Kleinkrafträder sind Wahrzeichen ostdeutscher Ingenieurskunst und Ikonen der Alltagskultur. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute einen Antrag eingebracht, der diesen Fakt angemessen würdigen soll. Die Pflege von Modellen der Marke Simson soll als technikgeschichtliches Kulturgut anerkannt und in das Landesverzeichnis Immaterielles Kulturgut aufgenommen werden. Des Weiteren wird die Landesregierung dazu > mehr...

Mirjam Lübke2025-09-11T11:27:07+02:0011. September 2025|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Untersuchung – Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem „Kramer-Komplex“

Der Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe, die Entscheidungsfindung des Amts für Verfassungsschutz unter Leitung des seit 1. Dezember 2015 im Amt befindlichen Präsidenten und des Innenministeriums, dem das Amt zugeordnet ist, zu untersuchen. Es gilt zu klären, ob der Verfassungsschutzpräsident in seiner Amtsführung gesetzliche Pflichten oder beamtenrechtliche Vorgaben verletzt hat und ob er seiner > mehr...

Diana Zorr2025-03-24T11:20:30+01:006. Februar 2025|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex“

Der Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe, die Entscheidungsfindung des Amts für Verfassungsschutz unter Leitung des seit 1. Dezember 2015 im Amt befindlichen Präsidenten und des Innenministeriums, dem das Amt zugeordnet ist, zu untersuchen. Es gilt zu klären, ob der Verfassungsschutzpräsident in seiner Amtsführung gesetzliche Pflichten oder beamtenrechtliche Vorgaben verletzt hat und ob er seiner > mehr...

Diana Zorr2025-02-05T11:08:37+01:0022. Januar 2025|

Mobbing und Gewalt an Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele besondere Vorkommnisse, Mobbing und Gewalt betreffend, gab es in den letzten fünf Jahren an Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen (bitte nach Jahr, Schule und Art des besonderen Vorkommnisses aufschlüsseln)? 2. Wie vielen Schülern an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen wurde in den letzten fünf Jahren ein Verweis > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T12:33:33+01:0016. Januar 2025|

Personalsituation an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen (bitte nach Schulen und Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ausgeschieden (bitte nach Schule und Fächerkombination > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T12:27:17+01:0016. Januar 2025|

Sanierungsstand und Speisenversorgung an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen (bitte nach dem Namen der Schule und den nötigen Investitionssummen aufschlüsseln)? 2. Welche Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die Sanierung und > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T12:23:29+01:0016. Januar 2025|

Schülerzahlen an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele Schüler an > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T12:20:50+01:0016. Januar 2025|

Stundenausfall an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T12:18:19+01:0016. Januar 2025|

Mobbing und Gewalt an Schulen im Landkreis Hildburghausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele besondere Vorkommnisse, Mobbing und Gewalt betreffend, gab es in den letzten fünf Jahren an Schulen im Landkreis Hildburghausen (bitte nach Jahr, Schule und Art des besonderen Vorkommnisses aufschlüsseln)? 2. Wie vielen Schülern an den Schulen im Landkreis Hildburghausen wurde in den letzten fünf Jahren ein Verweis > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:29:17+01:003. Dezember 2024|

Personalsituation an den Schulen im Landkreis Hildburghausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Landkreis Hildburghausen (bitte nach Schule und Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst im Landkreis Hildburghausen ausgeschieden (bitte nach Schule und Fächerkombination > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:26:47+01:003. Dezember 2024|

Sanierungsstand und Speiseversorgung an den Schulen im Landkreis Hildburghausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen im Landkreis Hildburghausen (bitte nach dem Namen der Schule und nötigen Investitionssummen aufschlüsseln)? 2. Welche Schulen im Landkreis Hildburghausen wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die Sanierung und Modernisierung > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:23:53+01:003. Dezember 2024|

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Landkreis Hildburghausen ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen im Landkreis Hildburghausen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:20:11+01:003. Dezember 2024|

Schülerzahlen an den Schulen im Landkreis Hildburghausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Landkreis Hildburghausen unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Landkreis Hildburghausen unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele Schüler an > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T12:43:03+01:003. Dezember 2024|

Schließung des Krankenhauses in Neuhaus am Rennweg

Die Schließung des defizitären Krankenhauses in der Stadt Neuhaus am Rennweg im Landkreis Sonneberg erfolgt auf Antrag der insolventen thüringisch-bayerischen Klinikgruppe REGIOMED und vor dem Hintergrund der anstehenden Krankenhausreform des Bundes. Ich frage die Landesregierung: 1. Gab es vor der Beantragung der Schließung des Krankenhauses in der Stadt Neuhaus am Rennweg Gespräche der > mehr...

Diana Zorr2024-11-18T15:59:11+01:0018. November 2024|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Thüringer Politik im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der durch dieses verursachten Erkrankung COVID-19

Nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11. März 2020 die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus ("Coronavirus") als Pandemie eingestuft hatte, wurden seitens von Landes- und Bundesregierungen umfassende nicht medizinische und medizinische Maßnahmen ergriffen, mit denen über viele Monate hinweg zahlreiche Grundrechte weitgehend eingeschränkt, das öffentliche und private Leben der Menschen beschnitten und die Wirtschaft ausgebremst wurden. > mehr...

Diana Zorr2024-12-19T11:04:45+01:0018. Oktober 2024|