Aktuelles aus dem Landtag
Kleine Anfrage: Sexuelle Belästigung einer 14-Jährigen durch eine Gruppe von Migranten im Freibad Niedersachswerfen
Kleine Anfrage: 6/3947 vom 16.06.2019 Sexuelle Belästigung einer 14-Jährigen durch eine Gruppe von Migranten im Freibad Niedersachswerfen Antwort Drucksache: liegt noch nicht...
mehr lesenMuhsal: Mehr Medizinstudienplätze in Thüringen, Absolventen in Thüringen halten
Mehr Medizinstudienplätze in Thüringen, Absolventen in Thüringen halten Die Zahl der Medizinstudienplätze in Thüringen muss aus Sicht der Ärzteverbände um mindestens zehn Prozent aufgestockt werden. Das Wissenschaftsministerium sieht die Forderung der Ärzte skeptisch....
mehr lesenAktuelle Stunde der AfD-Fraktion: Teilnahmepflicht zum muslimischen Gebet an Thüringer Grundschule
Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: Teilnahmepflicht zum muslimischen Gebet an Thüringer Grundschule Am 5. Juni 2019 wurden Schüler der Klassenstufe 4 im Rahmen des evangelischen Religionsunterrichts an der Grundschule Udestedt durch die Religionslehrerin verpflichtet,...
mehr lesenOffener Brief des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke vom 7. Juni 2019
Offener Brief des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke vom 7. Juni 2019 Linke Freunde In einem offenen Brief wendet sich der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, an die Thüringer. Anlass ist der heute in der „Thüringer Allgemeinen“...
mehr lesenErinnerung: Einladung zur Pressekonferenz: Wie die EKD Religion und Glaube politisch missbraucht
Erinnerung: Einladung zur Pressekonferenz: Wie die EKD Religion und Glaube politisch missbraucht Sehr geehrte Medienvertreter, aus Anlass des 37. Deutschen Evangelischen Kirchentages vom 19. bis 23. Juni in Dortmund laden Sie vier ostdeutsche AfD-Fraktionen gemeinsam...
mehr lesenMöller: Bundesregierung muss Flüchtlingskosten der Länder tragen
Bundesregierung muss Flüchtlingskosten der Länder tragen Ministerpräsident Bodo Ramelow hat den Flüchtlingskosten-Kompromiss zwischen Bund und Ländern begrüßt. Er sagte, am Ende werde Thüringen wohl 25 Prozent weniger bekommen als jetzt. Die Lösung sei aus seiner...
mehr lesenMöller: AfD-Fraktion verlangt Aufklärung über Zustände in Flüchtlingsunterkunft Rudolstadt
AfD-Fraktion verlangt Aufklärung über Zustände in Flüchtlingsunterkunft Rudolstadt Bei einem Feuer in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Rudolstadt sind am Donnerstagabend vier Bewohner verletzt worden. Ein 20-jähriger Bewohner der Unterkunft steht in...
mehr lesenMuhsal: Tiefer Eingriff in die Freiheitsrechte des Kindes
Muhsal: Tiefer Eingriff in die Freiheitsrechte des Kindes Ein Fragebogen, der vor der Einschulung von Kindern in Thüringen verteilt wird, entspricht einem Medienbericht zufolge nicht den Datenschutzregeln. Angaben dazu, ob ein Kind mithilfe einer Saugglocke oder einer...
mehr lesenMöller: Jägerschaft lehnt geplante Änderung des Jagdgesetzes ab
Jägerschaft lehnt geplante Änderung des Jagdgesetzes ab Zur heutigen öffentlichen Anhörung zur Änderung des Thüringer Jagdgesetzes sagt Stefan Möller, jagdpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Die Anhörung zur Änderung des...
mehr lesenKleine Anfrage: Transsexuelle Minderjährige in Thüringen
Kleine Anfrage: 6/3927 vom 06.06.2019 Transsexuelle Minderjährige in Thüringen Antwort Drucksache: 6/7514 vom 22.07.2019 Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und...
mehr lesenEinladung zur Pressekonferenz am 11. Juni 2019
Einladung zur Pressekonferenz am 11. Juni 2019 Wie die EKD Religion und Glaube politisch missbraucht Sehr geehrte Medienvertreter, aus Anlass des 37. Deutschen Evangelischen Kirchentages vom 19. bis 23. Juni in Dortmund laden Sie vier ostdeutsche AfD-Fraktionen...
mehr lesenHöcke: CDU streicht sich grün an
Höcke: CDU streicht sich grün an Zum heute veröffentlichten klimapolitischen Maßnahmenkatalog der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Angesicht des rapiden Verfalls der Merkel-Regierung rüstet...
mehr lesenHöcke: „Bankrotterklärung der Union“
Höcke: „Bankrotterklärung der Union“ Zur „Weimarer Erklärung“ der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die ‚Weimarer Erklärung‘ ist in Wahrheit eine Bankrotterklärung der Union als...
mehr lesenHöcke – Kindertag: Symbolpolitik der Landesregierung muss ein Ende haben
Zum Kindertag am 1. Juni hat Thüringens Jugendminister Helmut Holter gefordert, Kinderrechte in das Grundgesetz aufzunehmen. Dies sei schon im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Dazu sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Björn Höcke: „Die rot-rot-grüne...
mehr lesenHerold – Schnüffelstudie: Ramelow setzt sich über Warnungen von Landesbeamten hinweg
Schnüffelstudie: Ramelow setzt sich über Warnungen von Landesbeamten hinweg Ein MDR-Bericht enthüllt die dubiosen Umstände, unter denen die Landesregierung ihre „Schnüffelstudie“ unter den 20.000 Landesbeamten durchsetzen wollte. Wie interne Unterlagen belegen, gab es...
mehr lesenKleine Anfrage: Antrag auf Aufhebung der Schonzeit zur Vermeidung von übermäßigen Wildschäden sowie wegen einer möglichen negativen Beeinträchtigung der Landeskultur durch ThüringenForst – Teil II
Kleine Anfrage: 6/3919 vom 29.05.2019 Antrag auf Aufhebung der Schonzeit zur Vermeidung von übermäßigen Wildschäden sowie wegen einer möglichen negativen Beeinträchtigung der Landeskultur durch ThüringenForst - Teil II Antwort Drucksache: 6/7535 vom 31.0.7.2019...
mehr lesenKleine Anfrage: Antrag auf Aufhebung der Schonzeit zur Vermeidung von übermäßigen Wildschäden sowie wegen einer möglichen negativen Beeinträchtigung der Landeskultur durch ThüringenForst – Teil I
Kleine Anfrage: 6/3918 vom 29.05.2019 Antrag auf Aufhebung der Schonzeit zur Vermeidung von übermäßigen Wildschäden sowie wegen einer möglichen negativen Beeinträchtigung der Landeskultur durch ThüringenForst - Teil I Antwort Drucksache: 6/7534 vom 31.07.2019...
mehr lesenKleine Anfrage: Lehrkräfte als Agenten für Demokratie (LADi)
Kleine Anfrage: 6/3912 vom 29.05.2019 Lehrkräfte als Agenten für Demokratie (LADi) Antwort Drucksache: 6/7494 vom 09.07.2019 Antwort des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale...
mehr lesenKleine Anfrage: Umweltkriminalität in Thüringen – nachgefragt
Kleine Anfrage: 6/3910 vom 29.05.2019 Umweltkriminalität in Thüringen - nachgefragt Antwort Drucksache: 6/7475 vom 16.07.2019 Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales...
mehr lesenKleine Anfrage: Zu Unrecht bezogene Sozialleistungen durch Ausländer im Freistaat Thüringen?
Kleine Anfrage: 6/3907 vom 27.05.2019 Zu Unrecht bezogene Sozialleistungen durch Ausländer im Freistaat Thüringen? Antwort Drucksache: 6/7529 vom 30.07.2019 Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und...
mehr lesenBjörn Höcke zu den Ergebnissen der EU-„Parlaments“- und Kommunalwahlen in Thüringen
Björn Höcke zu den Ergebnissen der EU-„Parlaments“- und Kommunalwahlen in Thüringen Zu den Ergebnissen der Wahl zum EU-„Parlament“ und der Kommunalwahlen in Thüringen am 26.05.2019 sagt Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen: „Die Ergebnisse der Alternative für...
mehr lesenKleine Anfrage: Die Situation von Kindern und Jugendlichen als pflegende Angehörige in Thüringen
Kleine Anfrage: 6/3908 vom 27.05.2019 Die Situation von Kindern und Jugendlichen als pflegende Angehörige in Thüringen Antwort Drucksache. 6/7479 vom 18.07.2019 Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und...
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