Aktuelles aus dem Landtag
Torsten Czuppon zum stellvertretenden Vorsitzenden der Strafvollzugskommission gewählt
Torsten Czuppon zum stellvertretenden Vorsitzenden der Strafvollzugskommission gewählt Am heutigen Tag wurde Torsten Czuppon zum stellvertretenden Vorsitzenden der Strafvollzugskommission des Thüringer Landtags gewählt. Der 53-jährige AfD-Abgeordnete aus Sömmerda war...
mehr lesenHöcke: Ramelow reicht CDU den politischen Schierlingsbecher
Höcke: Ramelow reicht CDU den politischen Schierlingsbecher Zum Vorschlag von Bodo Ramelow, der ehemaligen CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht eine Übergangsregierung zu übertragen, äußert sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke wie folgt: „Bodo...
mehr lesenAfD-Fraktion fordert entschiedenes Eintreten gegen Kinderehen
AfD-Fraktion fordert entschiedenes Eintreten gegen Kinderehen Als wenig aussagekräftig erwies sich die Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz vom 3. Februar 2020 auf die Kleinen Anfragen 7/78 und 7/79, mit denen die...
mehr lesenHöcke: Spaltung statt Einigung durch neuen Ostbeauftragten
Höcke: Spaltung statt Einigung durch neuen Ostbeauftragten Mit Befremden hat die AfD-Landtagfraktion die Äußerungen des designierten Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, zur Kenntnis genommen, wonach dessen politisches Hauptanliegen insbesondere die...
mehr lesenBjörn Höcke erstattet Strafanzeige wegen Nötigung von Verfassungsorganen
Björn Höcke erstattet Strafanzeige wegen Nötigung von Verfassungsorganen Im Nachgang der politischen Ereignisse um die Wahl des neuen Thüringer Ministerpräsidenten hat der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, eine Strafanzeige wegen...
mehr lesenHöcke: Ein guter Tag für Thüringen und ein geschichtsträchtiger Tag für die AfD!
Höcke: Ein guter Tag für Thüringen und ein geschichtsträchtiger Tag für die AfD! Die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag beglückwünscht den FDP-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kemmerich zur Wahl zum neuen Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen. Mit der Ernennung...
mehr lesenErklärung der Fraktionsvorsitzenden Ost zur aktuellen Rentendiskussion
Erklärung der Fraktionsvorsitzenden Ost zur aktuellen Rentendiskussion Altersarmut ist keine Alternative! Die Deutsche Rentenversicherung hat sich in den vergangenen 130 Jahren als außerordentlich krisenresistent erwiesen. Sie überstand zwei Weltkriege und vier...
mehr lesenThüringer AfD-Landtagsfraktion nominiert mit dem parteilosen Kommunalpolitiker Christoph Kindervater eigenen Ministerpräsidenten-Kandidaten für die siebente Wahlperiode
Thüringer AfD-Landtagsfraktion nominiert mit dem parteilosen Kommunalpolitiker Christoph Kindervater eigenen Ministerpräsidenten-Kandidaten für die siebente Wahlperiode Fristgemäß hat die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag den amtierenden Bürgermeister der...
mehr lesenHoffmann: Widerstand gegen Windkraftanlagen im Thüringer Süden
Widerstand gegen Windkraftanlagen im Thüringer Süden Die Bürgerinitiative Gegenwind im Kleinen Thüringer Wald hat einen Brief an die Abgeordneten des Thüringer Landtags gesandt und darin an alle Verantwortungsträger appelliert. Grund ist die Bekanntmachung, dass auf...
mehr lesenBestürzung nach Busunglück in Berka
Bestürzung nach Busunglück in Berka Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist bestürzt über das Busunglück in Berka. Björn Höcke: „Wir trauern um die verunglückten Kinder und sind in Gedanken bei den betroffenen Familien. Wir hoffen auf die schnelle Genesung der...
mehr lesenMöller: Rot-Rot-Grün institutionalisiert Einwanderung ins Sozialsystem
Möller: Rot-Rot-Grün institutionalisiert Einwanderung ins Sozialsystem Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Linke, SPD und Grüne für ihre geplante Minderheitsregierung auf die Verteilung und den Zuschnitt der Ministerien geeinigt. Unter anderem soll die...
mehr lesenCotta: Medienstaatsvertrag ist ein Stolperstein für die Freiheit
Cotta: Medienstaatsvertrag ist ein Stolperstein für die Freiheit Die amtierende Landesregierung hat heute ihre Zustimmung zum Medienstaatsvertrag beschlossen, auf dessen Entwurf sich die Länderregierungen im vergangenen Dezember geeinigt hatten. Für ein Inkrafttreten...
mehr lesenHöcke: Wer CDU wählt, stützt Rot-Rot-Grün
Höcke: Wer CDU wählt, stützt Rot-Rot-Grün Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat Vertretern von Rot-Rot-Grün Mehrheiten für bestimmte Projekte in Aussicht gestellt. Man habe bei wichtigen Themen "unvoreingenommene Prüfung" und Gesprächsoffenheit zugesichert, sagte...
mehr lesenMöller: Ramelow lenkt von eigener Verantwortung ab
Möller: Ramelow lenkt von eigener Verantwortung ab Der geschäftsführende Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Flüchtlingspolitik Thüringens verteidigt. Dass die die Zahl der ausreisepflichtigen Menschen in Thüringen binnen eines Jahres um rund 20 Prozent auf...
mehr lesenKleine Anfrage: Neustrukturierung der Zentralen Leitstellen in Thüringen
Kleine Anfrage: 7/112 vom 06.01.2020 Neustrukturierung der Zentralen Leitstellen in Thüringen Antwort Drucksache: liegt noch nicht...
mehr lesenKleine Anfrage: Einführung des Digitalfunks bei der Thüringer Polizei
Kleine Anfrage: 7/111 vom 06.01.2020 Einführung des Digitalfunks bei der Thüringer Polizei Antwort Drucksache: liegt noch nicht...
mehr lesenKleine Anfrage: Zentrale Leitstelle am Standort Nordhausen zur Koordination der Einsätze des Rettungsdienstes, der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes
Kleine Anfrage: 7/116 vom 06.01.2020 Zentrale Leitstelle am Standort Nordhausen zur Koordination der Einsätze des Rettungsdienstes, der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes Antwort Drucksache: liegt noch nicht...
mehr lesenKleine Anfrage: Zentrale Leitstelle am Standort Erfurt zur Koordination der Einsätze des Rettungsdienstes, der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes
Kleine Anfrage: 7/115 vom 06.01.2020 Zentrale Leitstelle am Standort Erfurt zur Koordination der Einsätze des Rettungsdienstes, der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes Antwort Drucksache: liegt noch nicht...
mehr lesenKleine Anfrage: Zentrale Leitstelle am Standort Eisenach zur Koordination der Einsätze des Rettungsdienstes, der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes
Kleine Anfrage: 7/114 vom 06.01.2020 Zentrale Leitstelle am Standort Eisenach zur Koordination der Einsätze des Rettungsdienstes, der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes Antwort Drucksache: liegt noch nicht...
mehr lesenKleine Anfrage: Nachfrage zur Zukunft der Zentralen Leitstellen im Freistaat Thüringen
Kleine Anfrage: 7/113 vom 06.01.2020 Nachfrage zur Zukunft der Zentralen Leitstellen im Freistaat Thüringen Antwort Drucksache 7/273 vom 05.02.2020 Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und...
mehr lesenKleine Anfrage: Technische Ausrüstung der Thüringer Bereitschaftspolizei
Kleine Anfrage: 7/92 vom 19.12.2019 Technische Ausrüstung der Thüringer Bereitschaftspolizei Antwort Drucksache: liegt noch nicht...
mehr lesenKleine Anfrage: Serienbrandstiftungen in Gera
Kleine Anfrage: 7/91 vom 18.12.2019 Serienbrandstiftungen in Gera Antwort Drucksache: liegt noch nicht vor
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