Gleichstellungspolitik – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

Fragen zum Ausgang der Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt nach dem Polizeieinsatz in Hildburghausen am 2. Februar 2022

Bei einem Protest in Hildburghausen am 2. Februar 2022, der sich gegen die Grundrechtseinschränkungen richtete, kam es zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und Polizeibeamten. Nach damaligen Medienberichten wurden mehrere Teilnehmer und Polizeibeamte verletzt. Zudem wurde über eine 62-jährige Frau berichtet, die nach dem Geschehen intensivmedizinisch behandelt worden sein soll. Aus der Antwort der > mehr...

Diana Zorr2026-08-27T15:06:23+02:0012. August 2026|

Düben-Schaumann: Gleichstellungsbeauftragte abschaffen – Kommunen von unnötigen Vorgaben und Kosten befreien

Die aktuelle Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion offenbart das Ausmaß der Gleichstellungsbürokratie: Zum Jahresende 2025 gab es allein in Bundesgerichten, Bundesbehörden und Dienststellen der unmittelbaren Bundesverwaltung mindestens 548 Gleichstellungsbeauftragte. Die vollständigen Kosten kann die Bundesregierung dennoch nicht beziffern; eine Kosten-Nutzen-Analyse wurde ebenfalls nicht vorgenommen. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert deshalb > mehr...

Mirjam Lübke2026-08-12T09:24:50+02:0012. August 2026|

Düben-Schaumann: Kinderpornografie: Seit 2023 Ermittlungen gegen Thüringer Richter – Kommunikationschaos im Thüringer Justizministerium

Gegen einen Thüringer Richter wird in Niedersachsen seit 2023 wegen des Besitzes von 1,7 Millionen kinderpornografischen und 155.000 jugendpornografischen Dateien ermittelt. Nach vorliegenden Informationen soll das Thüringer Justizministerium bereits im Mai 2025 über den Sachverhalt informiert worden sein. Gleichzeitig war der betreffende Richter noch bis vor wenigen Wochen am Sozialgericht Nordhausen tätig. Kinder- und Jugendpornografie > mehr...

Mirjam Lübke2026-08-05T08:11:28+02:005. August 2026|

Schutz weiblicher Gefangener bei Verlegungen von Transpersonen in den Frauenvollzug

Nach Medienberichten wurde eine 44-jährige Transperson aus der Justizvollzugsanstalt Tonna in den Frauenvollzug der Justizvollzugsanstalt Chemnitz verlegt. Die betreffende Person war im Jahr 2021 als Mann wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern zu einer siebenjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden und ließ während des Strafvollzugs ihren Geschlechtseintrag in weiblich ändern. Der Vorgang wirft insbesondere Fragen hinsichtlich > mehr...

Diana Zorr2026-08-27T10:46:48+02:0028. Juli 2026|

Düben-Schaumann: Schule außer Kontrolle? Schwere Vorwürfe gegen Amadeu-Antonio-Stiftungs-Projekt in Schleife

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht in aktuellen Berichten aus der Oberschule in Schleife einen weiteren Hinweis auf problematische Entwicklungen im Schulalltag. Demnach sollen im Rahmen von Projektwochen Inhalte gezeigt worden sein, die weder altersgerecht noch mit dem Bildungsauftrag vereinbar sind, darunter auch pornografisches Material sowie politische Botschaften. Kritisiert wird insbesondere die Rolle externer Akteure > mehr...

Mirjam Lübke2026-04-24T12:18:59+02:0024. April 2026|

Düben-Schaumann: 14.864 Opfer, 47 Tatverdächtige mehr und die CDU redet über Instagram!

Die aktuellen Zahlen aus Thüringen zeigen eine dramatische Fehlentwicklung bei der realen Sicherheit von Frauen: Die Zahl der registrierten weiblichen Opfer von Gewalt- und Übergriffsdelikten stieg von 11.773 im Jahr 2022 auf 13.339 im Jahr 2023 und weiter auf 14.864 im Jahr 2024. Besonders deutlich ist die Entwicklung in den Städten: In Erfurt kletterte die > mehr...

Mirjam Lübke2026-04-15T09:48:18+02:0015. April 2026|

Düben-Schaumann: Debatte im Fall Fernandes lenkt von realer Gefahr für Frauen und Mädchen ab

Während in Deutschland täglich zwei Gruppenvergewaltigungen verübt werden, eines der schwersten Verbrechen an Frauen überhaupt, wird durch die hochgekochte Causa Fernandes-Ulmen die Fokussierung auf virtuelle Übergriffe gelegt und deutsche Männer unter Generalverdacht gestellt. Dazu äußert sich Kerstin Düben-Schaumann, Sprecherin der AfD-Fraktion für Gleichberechtigung im Thüringer Landtag wie folgt: »Mainstream-Medien und NGOs nutzen die Debatte, um > mehr...

Mirjam Lübke2026-04-02T20:05:28+02:002. April 2026|

Düben-Schaumann: Gleichberechtigung statt ideologischer Gleichstellungspolitik

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen Gesetzentwurf eingereicht, der darauf abzielt, die weitreichende Gleichstellungsbürokratie in Thüringen abzuschaffen. Durch umfangreiche Änderungen an sechs Gesetzen sollen die Pflicht zur Ernennung einer Gleichstellungsbeauftragten und zur Erstellung von Gleichstellungsplänen sowie zahlreiche Privilegien und Quotenregelungen abgeschafft werden. Kerstin Düben-Schaumann, Sprecherin für Gleichstellung der Thüringer AfD-Fraktion, hält fest: »Die Gleichstellungspolitik > mehr...

Mirjam Lübke2026-03-26T14:31:19+01:0026. März 2026|

Höcke: Schluss mit teurer Symbolpolitik – AfD fordert Abschaffung der Bürgerbeauftragten-Strukturen in Thüringen

Die Vielzahl an Bürgerbeauftragten in Thüringen verursacht jährliche Kosten von rund zehn Millionen Euro – aus Sicht der AfD ein nicht länger hinnehmbarer Zustand. Neben der finanziellen Belastung kritisiert die Fraktion insbesondere die sechsjährige Amtszeit, die über die Legislaturperiode hinausreicht und damit demokratische Einflussmöglichkeiten einschränkt. Vor diesem Hintergrund kündigt die AfD an, im Falle einer > mehr...

Mirjam Lübke2026-03-26T10:32:50+01:0026. März 2026|

Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen

Die Regelungen des Thüringer Gleichstellungsgesetz zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sollen erhalten bleiben, Der Titel sowie die Zielsetzung des Gesetzes werden entsprechend abgewandelt. Vorgangsnummer im Thüringer Landtag 8/3111Dr Drucksache 8/3111 16.03.2026 , 11 S. (PDF)

Diana Zorr2026-04-14T09:29:22+02:0016. März 2026|

Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen

Durch mehrfache Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes sowie der unmittelbar davon betroffenen Gesetze – namentlich der Thüringer Kommunalordnung, des Thüringer Personalvertretungsgesetzes, des Thüringer Hochschulgesetzes, des Thüringer Gesetzes zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern und zur Förderung von Frauenhäusern sowie des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – werden > mehr...

Diana Zorr2026-05-15T11:50:07+02:0016. März 2026|

Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben besser fördern; Beschäftigungsoffensive aus vorhandenen Rücklagen finanzieren, Erhebung der Ausgleichsabgabe aussetzen und Thüringer Arbeitgeber entlasten!

Die hohe Abgabenquote und überbordende Bürokratie gelten allgemein als wirtschaftlicher Standortnachteil in Deutschland und Thüringen. Nicht nur, aber besonders in der jetzigen Wirtschaftskrise Ist es dringend erforderlich, Arbeitgeber zu entlasten, indem Abgaben gesenkt und Bürokratie abgebaut werden. zugleich sollte bei dem vorhandenen Fachkräftemangel jede Möglichkeit genutzt werden, die Beschäftigungsmöglichkeiten arbeitswilliger, aber körperlich benachteiligter > mehr...

Diana Zorr2025-04-07T13:33:00+02:002. April 2025|

Gebärdendolmetscher in Thüringen

Verschiedenen Medienberichten zufolge gibt es in Thüringen zu wenig Gebärdendolmetscher, was den etwa 10.200 hörbehinderten Menschen, darunter 1.500 tauben Menschen, die Bewältigung ihres Alltags erheblich erschwert, beispielsweise die Erledigung von Behördengängen oder Arztbesuchen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Gebärdendolmetscher wären nach Einschätzung der Landesregierung erforderlich, um den Bedarf an Kommunikationshilfen durch > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T09:40:04+01:0014. Januar 2025|

Gendern in Antworten der Landesregierung auf parlamentarische Anfragen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wieso und mit welcher konkreten Zielstellung verwendet die Landesregierung in der Antwort auf Frage 2 der Kleinen Anfrage 8/43 das Wort „Krankenhauspatient:innen“ (Drucksache 8/173)? 2. Um welche Sprache handelt es sich und, falls dies einen Ausdruck aus dem Deutschen darstellen soll, welchem offiziellen Regelwerk ist dieser Ausdruck entnommen? > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T09:51:16+01:0017. Dezember 2024|

Ausgleichsabgabe nach § 160 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

Für jeden unbesetzten Pflichtarbeitsplatz für schwerbehinderte Menschen entrichten Arbeitgeber eine Ausgleichsabgabe, die auf der Grundlage einer jahresdurchschnittlichen Beschäftigungsquote ermittelt wird. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich seit dem Jahr 2020 das Aufkommen der Ausgleichsabgabe in Thüringen entwickelt (bitte jährliche Angaben) und für welche Leistungen gemäß Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung wurden die Mittel der Ausgleichsabgabe > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T08:45:49+01:004. Dezember 2024|

Ausbildung und Bedarf von Sonder- und Integrationspädagogen in Thüringen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Sonderpädagogen wurden in Thüringen nach Kenntnis der Landesregierung seit dem Jahr 2015 und werden aktuell ausgebildet (bitte jährliche Angaben aufgeschlüsselt nach Studium und Ausbildung sowie Spezialisierung)? 2. Wie viele Sonderpädagogen arbeiteten nach Kenntnis der Landesregierung seit dem Jahr 2015 und arbeiten aktuell in den Schulen, Förderzentren, > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T12:45:46+01:003. Dezember 2024|

Fragen zum 100-Millionen-Euro-Rettungsschirm für Kliniken in Thüringen

Zur Beantwortung der Mündlichen Anfrage in der Drucksache 7/10064 durch die Landesregierung und im Zusammenhang mit der Umsetzung des angekündigten Rettungsschirms ergeben sich weitere Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Haben der Landkreis Hildburghausen beziehungsweise der Landrat des Landkreises Hildburghausen oder andere Vertreter des Landkreises im Jahr 2024 bei der Landesregierung, der Staatskanzlei, > mehr...

Diana Zorr2024-10-29T10:13:31+01:008. Oktober 2024|

Schüler mit Förderbedarf an der Staatlichen Grundschule „Im Saaletal“ in Camburg

An mich wurde vonseiten betroffener Eltern von Schulkindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf herangetragen, dass ihre Kinder an der Staatlichen Grundschule "Im Saaletal" in Camburg (kurz: Grundschule) aufgrund von Personalmangel seit einem Jahr keine sonderpädagogische Förderung mehr erfahren. Dieser Problematik soll mithilfe der vorliegenden Kleinen Anfrage nachgegangen werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele > mehr...

Diana Zorr2024-10-09T10:27:37+02:0018. März 2024|

Aufklärungskampagne zum Thema „Migration und Integration“ unter dem Motto „Fakten für Thüringen“

Einer Medieninformation vom 22. August 2023 zufolge ruft das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz eine Aufklärungskampagne zum Thema "Migration und Integration" ins Leben. Unter dem Motto "Fakten für Thüringen" sollen die Bürgerinnen und Bürger mit Daten und Fakten rund um Zuwanderung, Fachkräftegewinnung und Integrationsprojekte versorgt werden, heißt es dort. Wir fragen die > mehr...

Diana Zorr2023-10-04T14:23:49+02:0011. September 2023|

Möller: Gleichbehandlungsbeteuerungen gelten scheinbar nicht für Ostdeutsche

Einer aktuellen Erhebung von MDR Data zufolge stammt nicht einmal jede zweite Führungskraft in den Ministerien, Landesbehörden und der Justiz in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen aus Ostdeutschland. Stefan Möller, stellvertretender parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Es bestätigt sich immer wieder, dass die ständigen Gleichbehandlungsbeteuerungen des Establishments offenbar für eine große unterrepräsentierte > mehr...

Sebastian Koch2023-06-20T12:55:03+02:0020. Juni 2023|

Herold: Volkes Stimme gendert nicht – Klare Sprache ist Ausdruck klarer Gedanken

Die deutsche Sprache ist durch die Jahrhunderte mit ihren grammatikalischen und orthographischen Regeln gewachsen. Sie ist präzise und variabel zugleich und durchaus geeignet, differenzierte Sachverhalte sicher zu beschreiben. Laut Aussage der FAZ lehnen zwei Drittel aller Deutschen die Gender-Sprache ab. Auf den Antrag der CDU, die Gender-Sprache abzuschaffen, reagiert die Sprecherin für Gleichstellungspolitik der AfD-Landtagsfraktion > mehr...

Sebastian Koch2022-11-09T12:11:34+01:009. November 2022|

Gemeldete Fälle von Diskriminierungen bei einer vereinsrechtlich organisierten Antidiskriminierungsstelle mit Sitz in Erfurt – Teil I

Am 20. Oktober 2022 erschien in der Thüringer Allgemeinen ein Interview mit der Leiterin eines Beratungszentrums gegen Diskriminierung mit Sitz in Erfurt. Diese Einrichtung ist einem Trägerverein aus Jena angehörig, welcher Fördergelder von der Landesregierung erhält und auch weiter erhalten soll (laut Haushaltsentwurf). Die Leiterin des Beratungszentrums bezieht sich in ihrem Interview auf > mehr...

Diana Zorr2022-11-24T11:45:47+01:0021. Oktober 2022|

Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Bereich der Ausbildungen in Thüringen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personen sind nach Kenntnis der Landesregierung von ihrer Ausbildung im Gesundheitsbereich (Pflege, Logopädie, Physiotherapie und so weiter) zurückgetreten, da sie keinen Corona-Impfnachweis vorlegen konnten? 2. Wie viele Bewerber um einen Ausbildungsplatz im Gesundheitsbereich, die abgelehnt worden sind, haben nach Kenntnis der Landesregierung keinen Corona-Impfnachweis vorgelegt? 3. > mehr...

Diana Zorr2022-09-23T09:01:43+02:009. September 2022|

Landesprogramm „Arbeit für Thüringen“

Das Landesprogramm "Arbeit für Thüringen" fördert die Entwicklung, Erprobung und Durchführung von Konzepten zur Beschäftigungsförderung oder zur beruflichen Integration von am Arbeitsmarkt benachteiligten Zielgruppen einschließlich Migrantinnen und Migranten und geflüchteten Menschen. Es sollen die beruflichen Integrationsmöglichkeiten verbessert sowie Anreize für eine längerfristige Beschäftigung benachteiligter Personen geschaffen und die Nachhaltigkeit nach erfolgter Vermittlung in > mehr...

Diana Zorr2022-08-23T13:37:34+02:0016. August 2022|

Christopher Street Day in Jena

Vom 14. Juli 2022 bis 30. Juli 2022 fand der Christopher Street Day 2022 in Jena statt. Laut Broschüre sind die Veranstaltungen auch durch den Freistaat Thüringen und das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gefördert worden. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Veranstaltungen des Christopher Street Days 2022 in Jena wurden jeweils > mehr...

Diana Zorr2022-08-05T12:25:00+02:0028. Juli 2022|

Transgender im Thüringer Sportunterricht

Das Thema Transgender im Sport nimmt in der Medienberichterstattung zunehmend Raum ein. Spätestens seit der Teilnahme der neuseeländischen Transathletin Laurel Hubbard bei den Olympischen Spielen 2020 in Tokio, hat das Thema Transgender im Sport zunehmend an Beachtung gefunden. Die vorliegende Kleine Anfrage möchte sich dem Thema Transgender im Thüringer Sportunterricht widmen. Ich frage > mehr...

Diana Zorr2022-08-05T12:21:26+02:0028. Juli 2022|

Herold: Rückkehr zum Sendeauftrag – Erschreckendes Ausmaß an Frühsexualisierung und Umerziehung von Kindern in Medien

Wie die WELT am Mittwoch berichtete, zogen 120 Biologen, Mediziner und Psychologen ein erschreckendes Fazit, nachdem sie verschiedene Sendeformate von ARD und ZDF untersucht hatten: Nicht nur in an junge Erwachsene gerichteten Formaten, sondern auch in speziell für Kinder gesendeten Programmen wie der »Maus« werden schon die jüngsten mit Gender-Ideologie und für ihr Alter vollkommen > mehr...

Sebastian Koch2022-06-03T08:08:34+02:003. Juni 2022|

Herold: Neugestaltung des Lohnsystems für Menschen mit Behinderung statt höheren Abgaben für Unternehmen

Angesichts des heutigen europäischen „Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ und der Forderung des DGB nach höheren Abgaben für fehlende Behindertenarbeitsplätze, erklärt Corinna Herold, fachpolitische Sprecherin für Gleichstellung der AfD-Fraktion Thüringen, dass die Forderung des DGB nach höheren Strafzahlungen für Unternehmen, die die Behindertenquote nicht erfüllen, komplett am Zweck vorbeigeht. Sie fordert: „Statt noch > mehr...

Sebastian Koch2022-05-05T09:39:30+02:005. Mai 2022|

Herold: Traditionelle Schutzräume für Frauen erhalten

Zum heutigen Internationalen Frauentag nimmt Corinna Herold, die fachpolitische Sprecherin für Gleichstellung der AfD-Landtagsfraktion Thüringen wie folgt Stellung: „Die historischen Errungenschaften haben bis heute gesellschaftlich Gewicht. Leider avanciert der Internationale Frauentag allerdings im Rahmen der Gender-Ideologie immer mehr zu einer queeren, trans-, metasexuellen Bühne, die der eigentlichen Frauenbewegung schadet. Wir sind der Auffassung, dass ‚Frau > mehr...

Sebastian Koch2022-03-08T11:58:18+01:008. März 2022|

Höcke: Orthografisch und grammatisch fehlerhafte Gender-Sprache spaltet unsere Gesellschaft

Wie eine aktuelle Umfrage von Infratest Dimap ergab1, lehnen fast zwei Drittel der Deutschen eine gendergerechte Sprache ab. Trotzdem greift die Gender-Sprache auch in Behörden, Universitäten, Schulen oder anderen staatlichen Einrichtungen immer weiter um sich, ohne dass es dafür eine amtliche Grundlage oder Legitimation gibt. Die AfD-Fraktion sieht in dieser Entwicklung eine spalterische Gefahr für > mehr...

Sebastian Koch2021-06-03T17:13:27+02:003. Juni 2021|

Herold: Altparteien setzen Errungenschaften der Gleichberechtigung leichtfertig aufs Spiel

Seit mehr als 100 Jahren wird heute weltweit der Internationale Frauentag begangen. Es ist ein Gedenktag an die Umstände, unter denen in vielen Ländern der Erde vor langer Zeit der Kampf der Frauen um juristische und gesellschaftliche Gleichberechtigung begann. Corinna Herold, gleichstellungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Mit Sorge beobachte ich, dass > mehr...

Sebastian Koch2021-03-08T07:49:32+01:008. März 2021|

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Gesetz zur Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Artikel 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen regelt in Absatz 1, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Darüber hinaus heißt es in Absatz 2 weiter „Frauen und Männer sind gleichberechtigt." Demnach ist die Gleichberechtigung von Mann und Frau bereits Gebot für alles staatliche Handeln, das darüber hinaus zusammen mit den Gebietskörperschaften > mehr...

Diana Zorr2020-11-20T09:56:57+01:004. November 2020|