Seit März sind bei den Arbeitsagenturen im Freistaat Thüringen 23 500 Anzeigen auf Kurzarbeit eingegangen, die 261 800 Mitarbeiter betreffen. Nach Informationen der Industrie- und Handelskammer Südthüringen (IHK) haben allein in Südthüringen ungefähr 5000 Unternehmen Kurzarbeit angezeigt. 100 000 Südthüringer Arbeitnehmer befänden sich in Kurzarbeit. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Südthüringen beträgt nach Angaben der IHK knapp 140 000. Damit wären 71 Prozent der Südthüringer Arbeitnehmer von Kurzarbeit betroffen. Da die Insolvenzanzeigepflicht bis September ausgesetzt ist, rechnet die IHK mit einer Insolvenzwelle im Herbst.
René Aust, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, fordert daher:
„Wir haben in der Corona-Krisenpolitik längst eine Phase erreicht, in der die getroffenen Maßnahmen weit mehr Schaden anrichten als Nutzen stiften. Die Privatwirtschaft weiß, wie Abstandsregelungen und spezielle Hygienevorschriften im laufenden Geschäftsbetrieb eingehalten werden können.
Die Zwangsschließungen sind daher auch Ausdruck für ein tiefgreifendes Misstrauen der Politik gegenüber unseren Unternehmern. Das mag niemanden bei der sozialistischen Landesregierung aus Linke, SPD und Grüne verwundern. Aber dass die CDU dabei im Bund vorangeht und im Land Rot-Rot-Grün unterstützt, ist eine weitere herbe Enttäuschung durch die ehemalige Partei Ludwig Erhards.
Diese Zwangsschließungen durch Rot-Rot-Grün in Thüringen und CDU und SPD im Bund entsprechen in ihren Auswirkungen Berufsausübungsverboten für die betroffenen Unternehmer und Beschäftigten. Die Folgen werden eine Insolvenzwelle und Massenarbeitslosigkeit, ein wirtschaftliches und soziales Desaster in Südthüringen, Thüringen und ganz Deutschland sein!
Wir fordern das umgehende Ende des Shutdowns: Genug ist genug!“