Cotta: Steuersenkungen statt Taschenspielertricks

Anja Siegesmund (Grüne) spricht sich laut Medienberichten für regelmäßige Bonuszahlungen an Pflegekräfte und ein Corona-Elterngeld während des «Lockdowns» aus. Sie könne sich vorstellen, dass «1500 Euro an systemrelevante Gruppen in allen Akut-Monaten gezahlt werden». Zudem plädiert Siegesmund für ein monatliches «Corona-Elterngeld» von bis zu 2300 Euro.

 Jens Cotta, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, kritisiert dies scharf:

„Es ist durchaus fragwürdig, definieren zu wollen, wer nun «systemrelevant» sein soll, dies löst lediglich wilde Neid-Debatten aus, bei denen verständlicherweise keiner zu kurz kommen möchte. Jeder, der täglich seinen Pflichten nachkommt, seine Steuern zahlt und dieses Land am Laufen hält, ist relevant für das Funktionieren unseres Gemeinwesens!

Und genau hier liegt der Kern des Problems: Diejenigen, die in Gutsherrenart mit Großzügigkeit überschüttet werden sollen, sind dieselben Personen, die durch die staatlich verordneten Maßnahmen massiv an Wohlstand eingebüßt haben und noch täglich einbüßen. Das sind die Steuerzahler. Verteilt werden kann nur, was bereits zuvor durch Steuern an den Staat geflossen ist. Das ist das Geld der Bürger. Familien sollten in der Tat unterstützt werden und das nicht nur in der Krise.

Bei der von Siegesmund vorgeschlagenen Variante bekommen wenige Bürger Bonuszahlungen über einen kurzen Zeitraum. Das ist Schaufensterpolitik, hilft aber den Familien nicht. Dauerhafte steuerliche Entlastungen für Geringverdiener und den Mittelstand sind das Mittel der Wahl, wenn man wirklich an einer Besserstellung der Familien interessiert ist.“