Rudy: Kinder schützen, schnellstmögliche Bereitstellung von Fördermitteln für die Nachrüstung von Sicherheitsgurten

Bei einem Unfall mit einem Schulbus in Gefell im Saale-Orla-Kreis sind laut Polizeiangaben acht Kinder verletzt worden. Sie erlitten Prellungen, Schürfungen und Knochenbrüche. Den Angaben zufolge musste die Busfahrerin am Freitag in der Schleizer Straße in Gefell eine Vollbremsung einleiten, als sie von einem Kleintransporter überholt wurde. Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag geht derweil hervor, dass die Landesregierung keinerlei Fördermaßnahmen zur Ausstattung von Omnibussen mit Sicherheitsgurten vorsieht. Stattdessen sei es zielführender, »dass Busunternehmen mit Hilfe von Landesförderungen ihre Fahrzeugflotten durch die Beschaffung neuer, emissionsarmer bzw. emissionsfreier und mit einer Vielzahl von Sicherheitsmerkmalen ausgestatteten ÖPNV-Fahrzeuge modernisieren«.

Hierzu erklärt Thomas Rudy, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Den Kindern, die bei diesem Unfall verletzt wurden, wünsche ich eine schnellstmögliche Genesung. All dies wäre jedoch vermeidbar gewesen, wenn es von Seiten der Landesregierung ein Programm zur Nachrüstung von Sicherheitsgurten in Omnibussen gäbe. Dies ist jedoch laut Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage nicht der Fall. Scheinbar nimmt man billigend in Kauf, dass bis zur vollständigen Umrüstung der Fahrzeugflotten auf modernere Fahrzeuge Unfälle wie der in Gefell weiter möglich und wahrscheinlich bleiben. Starke Bremsungen, die zum Verhindern schlimmster Fahrzeugkollisionen unvermeidlich sein können, dürfen nicht dazu führen, dass Kinder verletzt werden oder gar ihr Leben verlieren. Daher ist die Prioritätensetzung der Landesregierung auf »emissionsarme« Fahrzeuge mehr als nur befremdlich. Die Sicherheit unserer Kinder muss oberste Priorität haben!

Elektro- und Wasserstoff-Busse sind in Anschaffung und Unterhalt signifikant teurer als konventionelle Diesel-Busse. Eine flächendeckende Anschaffung ist für Busunternehmer oft unwirtschaftlich und es ist auch nicht zu erwarten, dass diese in absehbarer Zeit Diesel-Fahrzeuge ersetzen können. Wenn man die Ausführungen der Landesregierung zu Ende denkt, bedeutet dies eine lückenhafte Ausstattung der Busse mit Sicherheitsgurten, alles im Dienste des Klimas. Das ist absurd und untragbar. Ich fordere die Landesregierung daher auf, schnellstmöglich Fördermittel für die Nachrüstung von Sicherheitsgurten bereit zu stellen und eine Ausrüstung sämtlicher Omnibusse zu veranlassen.“