Hoffmann: Landesregierung windet sich um Antworten zum geplanten Golfplatz auf der Schuderbachswiese in Oberhof

Schon seit Jahren sorgt die geplante Wiederbelebung der Golfanlage auf der Schuderbachswiese bei Oberhof für widerstrebende Interessen. Der einstige Golfplatz ist inzwischen ein Naturareal mit verschiedenen zu schützenden Pflanzen wie Arnika und Orchideenarten wie der Hohlzunge geworden.

Die Landesregierung machte in der Vergangenheit keinen Hehl daraus, dass sie für die Wiederaufnahme des Betriebes der Golfanlage steht. Wirtschaftsminister Tiefensee sprach vor drei Jahren begeistert von einer Öffnung noch 2017. Naturschutzrechtliche und wasserrechtliche Belange spielten kaum eine Rolle.

Hierzu erklärt Nadine Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„In meiner Kleinen Anfrage Nummer 505 fragte ich die Landesregierung explizit nach den Auswirkungen der Nutzung als Golfanlage auf das Flächennaturdenkmal. Erhalten habe ich ausweichende Antworten. Angeblich sei der inzwischen ausliegende Bebauungsplan zu wenig konkret, um Aussagen zu treffen. Als ein Fraktionskollege in der letzten Legislaturperiode nach diesem Sachverhalt fragte, konnte oder wollte die Landesregierung keine Aussage treffen, weil noch kein Bebauungsplan auslag. Nun ist dieser öffentlich, soll aber zu unkonkret sein?

Nach jetzigem Bebauungsplan würde weniger als die Hälfte der fast 60 000 Quadratmeter großen Wiese erhalten bleiben. Gemäß der Antworten des von Wolfgang Tiefensee geführten Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft in Drucksache 7/952 ist die Landesregierung offenkundig nicht in der Lage, Auswirkungen auf das Flächennaturdenkmal darzulegen. Wie aus den Antworten hervorgeht, wurde bereits 2017 ein Antrag auf Befreiung von den Verboten, Beschränkungen sowie Duldungs- und Haftungspflichten der Wasserschutzgebietsverordnung beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen gestellt. Anscheinend wurden hier schon Fakten geschaffen.

Ich fordere die Landesregierung auf, für Transparenz und Klarheit zu sorgen und die Belange der Naturschützer ernster zu nehmen, denen die Schuderbachswiese sehr am Herzen liegt!“