Czuppon: Sicherheit der Thüringer wieder zur Chefsache machen – Sirenen aufrüsten, Förderrichtlinie der Feuerwehren erneuern!

Von 2281 Sirenen in Thüringen sind zum bundesweiten Warntag nur 276 Sirenen in der Lage, alle Warnsignale zu geben. Deswegen werden mancherorts die Sirenen schweigen, so im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und der Stadt Gera.  

Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Es ist bedenklich, dass die Landesregierung zwar offenbar für alles und jedes Geld zu haben scheint, jedoch nicht ausreichend in den Katastrophenschutz investiert. Die Sicherheit der Thüringer leidet nicht nur unter der fortwährenden Unterbesetzung der Polizei, auch die Möglichkeit, im Notfall angemessen warnen zu können, muss gewährleistet sein. Mobiltelefone mit Warn-App sind zweifellos nützliche und zeitgemäße Warninstrumente, aber gerade im ländlichen Raum bleiben die bewährten Sirenen bis auf Weiteres unentbehrlich, zumal es mit der ‚Digitalisierung‘ ja auch nur schleppend voran geht. Bewährtes sollte genutzt und wie im Fall der Sirenen auch aufgerüstet und erneuert werden.

Innenminister Georg Maier zeigt wieder einmal seine eigene Unfähigkeit, nicht nur mit dieser eklatanten Vernachlässigung einfachster Grundlagen des Katastrophenschutzes, sondern auch im Falle der seit Anfang April 2020 ausgelaufenen Förderrichtlinie der Thüringer Feuerwehren, die er nach wie vor nicht erneuert hat. Die Thüringer Feuerwehren können entsprechend nicht auf eine Förderung von Geräten, Gebäuden und Ausbildung von Seiten des Landes bauen, obwohl die Einsatzbelastung steigt. Das ist ein nicht hinnehmbarer Zustand. Die Landesregierung ist in der Pflicht, sich endlich auf den Hosenboden zu setzen und die Sicherheit der Thüringer wieder zur Chefsache zu machen!“