Zur neuen Ländervereinbarung, die die Kultusministerkonferenz gestern beschloss, erklärt Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Ungeachtet der Tatsache, dass diese Vereinbarung eine Reihe von Maßnahmen empfiehlt, die die AfD bereits seit geraumer Zeit fordert, sehen wir sie in ihrer Gesamtheit kritisch. Wir als AfD setzen uns seit Jahren dafür ein, dass die Qualität der Ausbildung wieder steigt, damit Kinder und Jugendliche in ihrem späteren Leben erfolgreich ihr Leben selbst gestalten können, ohne Frustration und Hilfsbedürftigkeit. Der erste Schritt dafür ist eine hochwertige und anspruchsvolle Bildung, die die Kinder fördert und das Beste aus ihnen herausholt.
Zwar ist es grundlegend sinnvoll, dass Maßnahmen und Grundsätze unter den Ländern besser abgestimmt werden, solange die Souveränität der Bundesländer dadurch nicht untergraben wird. Dies betrifft AfD-Forderungen wie die Wiedereinführung der verbundenen Handschrift und die Förderung der Rechtschreibung in den Grundschulen sowie die Festlegung von Mindeststandards, die Kinder zum Ende der Grundschulzeit erreicht haben sollen. Kritikwürdig bleibt jedoch das starrsinnige Festhalten an der Inklusion und die daraus resultierende Verfestigung des eingeschlagenen, nach Überzeugung der AfD kontraproduktiven Inklusionspfades. Letztlich ist die Ländervereinbarung in ihrer Gesamtheit daher aus Thüringer Sicht weder Fisch noch Fleisch.“