Zur Abfederung der Folgen des durch die Landesregierung verhängten Corona-Lockdowns für die Kulturszene bringt Thüringens Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff eine „Vermögenssteuer“ ins Gespräch, für die vermeintliche „Krisengewinner“ herangezogen werden sollen.
Hierzu erklärt Tosca Kniese, kulturpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion:
„Dem Kulturminister scheinen Maß und Mitte vollkommen verloren gegangen zu sein, wenn es darum geht, seinen liebgewonnenen ideologischen, politisch zumeist äußerst fragwürdigen Kulturprojekten unter die Arme zu greifen. Davon einmal abgesehen, dass Benjamin-Immanuel Hoff kläglich mit seiner neuerlichen Neiddebatte scheitert, weil sich die von den Corona-Maßnahmen geschädigten Thüringer Bürger nicht länger von der rot-rot-grünen Landesregierung auseinanderdividieren lassen, offenbart er auch erschreckende Wissenslücken, wenn er von der Erhebung einer ‚Vermögenssteuer‘ schwadroniert. Die Vermögenssteuer wurde in den neuen Bundesländern aus gutem Grund nie eingeführt und wird nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auch in den alten Bundesländern bereits seit 24 Jahren nicht mehr erhoben.
Wir als AfD-Fraktion werden den altstalinischen Enteignungsphantastereien des Kulturministers jedenfalls einen dicken Riegel vorschieben!“