Aus der Antwort der Landesregierung auf drei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion[1] wird ersichtlich, dass das Land seit Beginn der Flüchtlings- und Migrationskrise im Jahr 2015 bis zum Ende dieses Jahres 30,94 Millionen Euro für die Förderung der Integration von Flüchtlingen und Migranten in den Arbeitsmarkt ausgegeben haben wird. Allein für einen Modellversuch in einem Autohaus in Nordhausen zur ‚Entwicklung, Erprobung und Durchführung der beruflichen Integration von Migranten‘ hatte die Landesregierung 74 000 Euro zur Verfügung gestellt. Von 17 Migranten, die zu KfZ-Mechatronikern ausgebildet werden sollten, schlossen nur sechs die Ausbildung erfolgreich ab. Das entspricht einer Abbrecherquote von 64,7 Prozent, während sie im gleichen Jahr für reguläre deutsche Ausbildungsklassen in dieser Branche lediglich zwischen 15 und 16 Prozent lag. Desungeachtet hatte die Landesregierung das Projekt als Erfolg eingestuft.
Hierzu erklärt Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion:
„Die horrenden Ausgaben für den verzweifelten Versuch der Landesregierung, wenigstens ein paar Flüchtlinge und Migranten in Arbeit zu bringen, verdeutlichen zweifelsfrei, dass es sich bei der Mär von den einwandernden Fachkräften um politischen Betrug handelt. Dabei darf nicht vergessen werden, dass die Summe von fast 31 Millionen Euro lediglich die Spitze des Eisbergs der Gesamtkosten der Flüchtlings- und Migrationskrise widerspiegelt.
Anstatt ungeeignete Flüchtlinge auf Kosten der Steuerzahler für den deutschen Arbeitsmarkt zurechtbiegen zu wollen, brauchen wir eine solide Fachausbildung für unsere eigenen Jugendlichen und eine zeitnahe Rückführung aller abgelehnten Migranten!“
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[1] DS7/1628, DS7/1629 und DS7/1630