„Das beharrliche Drängen meiner Fraktion trägt nun endlich Früchte. Ganze eineinhalb Jahren hat es gedauert, bis Abgeordnete des Thüringer Landtags wieder eine JVA aufsuchen dürfen“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Strafvollzugskommission, Torsten Czuppon. Darauf hat sich der Ausschuss heute in einer Ad-hoc-Sitzung verständigt. Die Strafvollzugskommission hat vor der Corona-Pandemie die Justizvollzugsanstalten regelmäßig besucht, um den Strafgefangenen die Möglichkeit zu bieten, vertrauliche Gespräche zu führen. In den letzten Monaten gab es immer wieder Hilferufe von Häftlingen, die sich mit ihren Sorgen an den Landtag gewendet haben.
Bereits im November letzten Jahres hatte die AfD-Fraktion in einem Antrag darauf gedrängt, dass es den Mitgliedern der Strafvollzugskommission trotz der Corona-Maßnahmen ermöglicht werden muss, die Justizvollzugsanstalten zu besuchen und vor Ort mit den Gefangenen sprechen zu können. „Die Zustände in den JVAen scheint die Altparteien nicht sonderlich zu interessieren. Meine Fraktion hat heute im Ausschuss eingefordert, dass die Landesregierung über die Zustände in den JVAen unter Corona-Bedingungen berichtet – leider haben wir dafür keine Mehrheit erhalten. Auch wollten wir verhindern, dass die Kontrollfunktion der Strafvollzugskommission zukünftig nicht wieder unterbunden und Vor-Ort-Besuche für solch einen langen Zeitraum untersagt werden können. Leider konnten wir uns damit auch nicht durchsetzen“, so Czuppon weiter.
Wir als AfD-Fraktion begrüßen, dass die Strafvollzugskommission endlich wieder ihrer Verantwortung Rechnung trägt und den Regelbetrieb für die Strafgefangenen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln überwacht.