Am heutigen Freitag, 25. Juni 2021, hat das Landgericht Erfurt die Unterlassungsklage der Jungen Gemeinde Stadtmitte Jena gegen den Vorsitzenden der Fraktion der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, abgewiesen.
Hierzu erklärt Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion:
„Wie jeder andere auch hat die Junge Gemeinde das Recht, im politischen Diskurs veralbert zu werden. Um nichts anderes handelt es sich bei der satirischen Aussage von Björn Höcke. Die Reaktion auf das Sommerinterview belegt allerdings, dass Antifa und Junge Gemeinde mangels Humor und Demokratieverständnis weder mit Satire noch mit der Meinungsfreiheit wirklich etwas anfangen können. Dafür sind sie zu bedauern.“