Auch Thüringen wurde in den letzten Tagen von heftigen Unwettern heimgesucht. Bereits in der Vergangenheit zeigte sich, dass insbesondere Starkregen- und Sturmereignisse mit hohen Folgekosten für die betroffenen Gemeinden und Städten einhergehen. Entlastung könnte, wie von uns bereits vor einem Jahr gefordert, der erleichterte Mittelabruf aus dem Katastrophenschutzfonds bringen [1].
Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Sprecher für Feuerwehr, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Landtagsfraktion:
„Meine Fraktion wollte bereits im letzten Sommer die gesetzliche Voraussetzung dafür schaffen, dass das Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz geändert wird. Insbesondere bei Großschadensereignissen wie Unwettern mit hohen Folgekosten für die Kommunen muss klar geregelt sein, unter welchen Voraussetzungen der Katastrophenfall auszulösen ist. Das wollten wir mit einer Verordnung regeln. Das war aber von den Altparteien nicht gewollt. Heute zeigt sich, dass die Kommunen hier Unterstützung brauchen und die Gesetzesänderung notwendig ist.“
Uwe Thrum, Abgeordneter der AfD-Landtagsfraktion im Saale-Orla-Kreis, fügt hinzu:
„Wäre beispielsweise im Saale-Orla-Kreises der Katastrophenfall mit den Starkregenereignissen am Dienstag festgestellt worden, hätte der Katastrophenschutzfond des Landes angezapft werden können und die Kommunen würden nicht auf den Einsatzkosten sitzen bleiben.“