Die AfD-Fraktion Thüringen hat heute einen Antrag für ein Sonderplenum im Thüringer Landtag eingereicht, in dem der Antrag „Grundrechts- und wirtschaftsfeindliche Corona-Politik beenden – keine „2G“- Regel in Einzelhandel und Gastronomie!“ beraten werden soll.
Der Fraktionsvorsitzende, Björn Höcke, nimmt dazu wie folgt Stellung:
„Mit dem Auftauchen der Omikron-Variante hat das Corona-Virus offensichtlich seine letzten Kräfte verloren. Weniger denn je kann von einer bedrohlichen Lage gesprochen werden. Eine Überlastung der Kliniken ist nicht absehbar und inzwischen haben wir in Thüringen die niedrigsten Inzidenzwerte bundesweit. Es ist überfällig, jetzt die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Wo andere Bundesländer wie Niedersachsen oder Bayern auch in Form von Gerichtsentscheidungen längst reagiert haben, hinkt Thüringen weit hinterher. Es kann nicht sein, dass ungeimpfte oder genesene Personen mittels ‚2G‘ oder gar ‚2G+‘-Regeln von wirtschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen bleiben. Zudem schädigt jeder weitere Tag unter den ‚G‘-Regeln unseren Einzelhandel und das Gastgewerbe, die nun schon seit fast zwei Jahren unentwegt gegängelt werden. Dabei konnte die Landesregierung nie zeigen, dass sich das Virus gerade in Geschäften des Einzelhandels oder in Gaststätten besonders verbreitet. ‚2G‘ und Zutrittsbeschränkungen müssen weg und das Land muss schnellstens zum Normalzustand zurückkehren!“
Schauen Sie sich gern den Livestream: www.thueringer-landtag.de/plenum/landtag-live am 02.02.2022 ab 12 Uhr an.