Für das kommende Plenum hat die AfD-Fraktion Thüringen im Landtag eine Aktuelle Stunde zur sofortigen Senkung der Steuern auf Kraftstoffe und Energie beantragt.
Dazu die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann:
„Explodierende Kraftstoff- und Energiepreise belasten uns Thüringer sowie die gesamte Bundesrepublik und verursachen eine rapid erhöhte Inflationsrate. Jeder Bürger ist mehrfach davon betroffen, da die Preissteigerungen auch zu Kostenanstiegen bei Lebensmitteln und Dienstleistungen führen. Es muss betont werden, dass dafür in hohem Maße die Energiepolitik der Altparteien verantwortlich ist, die durch eine explizite Lenkungswirkung durch Preiserhöhungen auf fossile Kraftstoffe und Heizenergien die Energiewende antreiben wollten. Die Ukraine-Krise verstärkt den negativen Effekt. Das Ergebnis ist die Belastung aller Verbraucher, während der Staat von den Steuereinnahmen wie Energiesteuern profitiert. Das gefährdet nicht nur die wirtschaftliche Lage aller Haushalte, sondern auch den sozialen Zusammenhalt. Um Bürger und Wirtschaft zu entlasten fordern wir: Die Steuern auf Kraftstoffe und Energie müssen runter – jetzt!“