Zu Jahresbeginn sollte laut Medienmeldungen des MDR Thüringen vom 15. Februar 2022 die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr der
Stadt Römhild durch die Kommunalaufsicht geprüft werden.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Warum erfolgte die Prüfung durch die Kommunalaufsicht und nicht durch das Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz des Landratsamts Hildburghausen als zuständige Fachaufsichtsbehörde?
2. Wann wurde die Prüfung begonnen und wann mit welchem Ergebnis abgeschlossen?
3. Falls die Prüfung abgeschlossen ist, wurde das Ergebnis der Landesregierung mitgeteilt und wenn ja, wann?
4. Falls die Prüfung noch nicht abgeschlossen wurde, wann ist mit dem Ergebnis zu rechnen, liegen gegebenenfalls Zwischenergebnisse vor und wenn ja, welche?
5. Können bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Römhild derzeit alle Fahrzeuge und alle Einsatzgeräte von ausreichend qualifizierten Feuerwehrangehörigen jederzeit bedient werden und wenn nein, warum nicht?
6. Steht die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Römhild dem Landkreis Hildburghausen wieder als Stützpunktfeuerwehr für den überörtlichen
Brandschutz, die überörtliche Allgemeine Hilfe und den überregionalen Katastrophenschutz zur Verfügung und falls nicht, welche Wehren übernehmen diese Aufgaben anstelle der Feuerwehr Römhild?
7. Wie hat sich die Personalsituation der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Römhild seit dem 1. März 2022 entwickelt?
8. Besteht für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Römhild ein Moderationsangebot des Landratsamts Hildburghausen oder des Thüringer
Landesverwaltungsamts und wenn ja, seit wann und wie viele Gespräche fanden wann gegebenenfalls statt?
9. Ist seit dem 1. März 2022 die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Römhild jederzeit und wenn ja, wie gesichert?
10.Bezugnehmend auf die Antwort der Landesregierung (in Drucksache 7/5320) auf die Kleine Anfrage 7/3032 der Abgeordneten Czuppon und Hoffmann wird nachgefragt, über welche Art von Qualifikation der Ortsbrandmeister der Stadt Römhild seit wann verfügt?