Laut einem Medienbericht der Tagesschau vom 18. August 2022 finde nur eine unzureichende Kontrolle über die Emission von Schwefelhexafluorid unter anderem aus Windkraftanlagen statt. Deutschland sei der weltweit größte Emittent dieses Treibhausgases. Lediglich eine freiwillige Selbstverpflichtung der Hersteller finde statt.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung zur Anzahl der mit Schwefelhexafluorid eingesetzten Windkraftanlagen, zur Anzahl von
Umspannwerken und etwaigen anderen (welchen) Teilen des Elektrizitätsnetzes und der jährlich von diesen Windkraftanlagen, Umspannwerken und Netzteilen emittierten Mengen von Schwefelhexafluorid vor?
2. Existiert in Thüringen ein Monitoring auf Landesseite dieser Emissionen oder in Zusammenarbeit mit dem Bund und wenn nicht, warum nicht? Wenn ja, welche Ergebnisse brachte das Monitoring seit dem Jahr 2015 (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
3. Welche Daten liegen diesbezüglich von Herstellern oder Betreibern in Thüringen vor?
4. Welche Rolle spielt Schwefelhexafluorid bei der Genehmigung von Windkraftanlagen und dies insbesondere hinsichtlich der Prüfung/Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit?
5. Welche Initiativen hat die Landesregierung wann seit dem Jahr 2015 (auch auf Bundesebene) unternommen, um den Einsatz von Schwefelhexafluorid in Windkraftanlagen, Umspannwerken, Netzteilen zu reduzieren/abzuschaffen? Wenn es keine Initiativen gab, warum nicht?
6. Welche Initiativen hat die Landesregierung wann seit dem Jahr 2015 (auch auf Bundesebene) unternommen, um eine rechtlich bindende Verpflichtung der Hersteller oder andere etwaige Pflichten einzuführen? Wenn es keine Initiativen gab, warum nicht? 7. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über die Wirkung von Schwefelhexafluorid auf die Atmosphäre beziehungsweise auf den Treibhauseffekt und dies insbesondere im Vergleich zu Kohlenstoffdioxid, Methan und Fluorkohlenwasserstoffe vor?
8. Wie werden nach Kenntnis der Landesregierung die Entsorgung beziehungsweise das Recycling von Schwefelhexafluorid respektive der Anlagen et cetera in Thüringen und Deutschland gewährleistet und sind der Landesregierung Fälle seit dem Jahr 2015 bekannt, in denen die Entsorgung von Schwefelhexafluorid nicht ordnungsgemäß von statten ging und wenn ja, wie viele Fälle (bitte mit Datum angeben)?
9. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zur Treibhausgasund Umweltbilanz von Windkraftanlagen im Hinblick auf den Einsatz von Schwefelhexafluorid (bitte begründen)?