Bezugnehmend auf die sich ausweitenden Skandale beim Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk fordert Ministerpräsident Ramelow heute laut Bericht der Thüringer Allgemeinen, dass eine „tiefergehende Strukturveränderung lange überfällig sei. Auch die CDU fordert plötzlich „eine grundlegende Reform des ÖRR“.

Das nimmt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jens Cotta, zum Anlass, dem Ministerpräsidenten und der CDU den Spiegel vorzuhalten:

„Diese Forderungen strotzen vor Opportunismus. Verschiedene Initiativen der AfD-Fraktion zur Reform des ÖRR in den letzten Jahren wurden von allen Seiten im Parlament pauschal abgelehnt, und wir als Feinde der Pressefreiheit diffamiert. Rot-Rot-Grün und insbesondere die scheinoppositionelle CDU stellten sich bei den Debatten bedingungslos hinter das System des ÖRR und warfen der AfD vor, antidemokratisch zu handeln, weil wir den Rundfunk verschlanken und umstrukturieren wollen. Ohne den öffentlichen Druck hätte sich MP Ramelow vermutlich nie dazu bewegen lassen, den ÖRR in irgendeiner Art und Weise verändern zu wollen. Die AfD ist die einzige Partei, die grundlegende Reformen schon seit Jahren fordert.“