Entsprechend der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/3125 in der Drucksache 7/5555 wurden im Jahr 2021 durch das Landeskriminalamt 602 Ermittlungsverfahren aufgrund von Hinweisen des National Center for Missing and Exploited Children eingeleitet. Der hohe Einfluss der Hinweise dieses Centers auf die Verbesserung des Hellfelds im Bereich der Kinder- und Jugendpornografie wurde auch im öffentlichen Teil der Sitzung des Innen- und Kommunalausschusses am 15. September 2022 von dem berichtend teilnehmenden Mitglied der Landesregierung bestätigt.
Aus der zuvor benannten Antwort auf die Kleine Anfrage 7/3125 ergeben sich jedoch Nachfragen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Verfahren der Kinder- und Jugendpornografie wurden durch das Landeskriminalamt im Jahr 2021 eingeleitet, die nicht auf Hinweise des National Center for Missing and Exploited Children zurückzuführen sind?
2. Wie viele Ermittlungsverfahren wurden bisher im Jahr 2022 im Landeskriminalamt eingeleitet, die auf Hinweise des National Center for Missing and Exploited Children zurückzuführen sind?
3. Welche einzelnen Bestrebungen der Landesregierung gab es bisher oder gibt es, eine dem National Center for Missing and Exploited Children entsprechende Institution beziehungsweise Stelle in Thüringen zu schaffen, um mit einer vergleichbaren Arbeitsweise eigenständig Feststellungen im Dunkelfeld der Kinder- und Jugendpornografie treffen zu können?
4. An welchen einzelnen Bestrebungen auf Bundesebene, die sich die Arbeitsweise des National Center for Missing and Exploited Children zum Vorbild nehmen, um eigenständig Feststellungen im Dunkelfeld der Kinder- und Jugendpornografie treffen zu können, hat der Freistaat Thüringen in der Vergangenheit teilgenommen und wird er demnächst teilnehmen?
5. Falls der Freistaat Thüringen bisher nichts zum Aufbau eines eigenen Centers unternommen hat und auch auf Bundesebene nichts Vergleichbares unternommen wird, wie begründet die Landesregierung ihre Untätigkeit?